SPD Stuttgart-Zuffenhausen

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PressemitteilungenBiogas für die Keltersiedlung

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 11.07.2016

Die Stuttgarter Energiewende - was bedeutet sie für Zuffenhausen?

Diese Frage versuchten Dr. Christa Widmaier-Berthold und Martin Schmitt auf einer Veranstaltung der SPD am letzten Donnerstag zu klären.

„Wir möchten Ihnen das im Januar 2015 vom Gemeinderat verabschiedete Konzept ‚Urbanisierung der Energiewende‘ und das Konzept der SPD vorstellen. Das Ziel ist die Erhöhung der Energieeffizienz. Von 1990 bis 2030 soll 20% weniger Primärenergie verbraucht werden. Bis 2013 haben wir schon 14 % erreicht, aber beim Verkehr und bei den Haushalten ist noch kein Rückgang zu verzeichnen.“ Großes Einsparpotenzial besteht im Wärmemarkt, so bei öffentlichen Gebäuden und privaten Wohngebäuden – bei der Wärmedämmung, bei Fenstern und Heizungsanlagen. Martin Schmitt warnte allerdings vor Luxussanierungen, welche die Mieten verteuere. Vielmehr sollen Beratungsangebote genutzt werden.

Umweltfreundlichere Energie sei durch Elektrofahrzeuge erreichbar. Deshalb müssen noch weitere elektrische Ladestationen bereitgestellt werden. Dass in weitere und attraktivere Rad- und Fußwege investiert werden soll, stieß bei den Zuhörern auf offene Ohren. Ebenso der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, der Autofahrer von den Autos auf die Schiene oder in Busse holen soll. Die SPD fordert für den Wärmemarkt den Ausbau von Heizkraftwerken, die jedoch aus ökologischen Gründen nicht mit Stein- oder Braunkohle befeuert werden dürften. Fernwärme und der Auf-bau eines Nahwärmenetzes würden gut in das Konzept passen. Die Rolle der Stadtwerke Stuttgart als Dienstleister gelte es auszubauen.

Christa Widmaier-Berthold warb für energetische Quartierskonzepte innerhalb eines Stadtbezirks, mit ähnlichen Strukturen, seien es Straßenblöcke oder Siedlungen mit eigener Energieversorgung. „Der am besten geeignete Ansprechpartner für diese dezentrale Strategie sind aus unserer Sicht die Stadtwerke.“

Besonders am Herzen lag ihr die Bürgerbeteiligung, die auch im städtischen Konzept vorgesehen ist. Über die Information in Dialogen und Foren hinaus müssten aber auch Beratungsangebote in Beiräten oder Runden Tischen bis hin zu Mitentscheidungsmöglichkeiten angeboten werden. Zuhörer wiesen auf den Zielkonflikt Wärmesanierung von Wohnungen einerseits und günstige Mieten andererseits hin. Eine Lösung wäre, mehr städtische Fördermittel zur Verfügung zu stellen. Für Zuffenhausen zeichneten sich mehrere Möglichkeiten ab, sich in das Stuttgarter Energiekonzept einzubringen. Ansatz könnte eine kombinierte Wärme- und Stromerzeugung in der künftigen Bioabfallvergärungsanlage sein. Als möglicher Abnehmer des Gases würde zwar die Firma Porsche genannt. Einige SPD-Bezirksbeiräte schlugen jedoch vor: „Die neuen Wohngebiete an der Stammheimer und Ludwigsburger Straße sowie die neue Keltersiedlung könnten mit Wärme und Strom aus Heizkraftwerken auf Grundlage des Biogases versorgt werden. Zuffenhausen ist hier in bald in einer vorteilhaften Lage. Diese Chance gilt es zu nutzen.“

Hans-Georg Kerler

Veröffentlicht in Ortsverein
am 30.05.2016

Die Band „Querbeet“ spielte flotte Weisen, bevor Stadträtin Judith Vowinkel die Mitglieder und Gäste begrüßte. Tobias Haubensak bedankte sich bei Dieter Kupsch für die langjährige Vorstandsarbeit an der Spitze des Vereins Waldheim, der Gastgeber der Maifeier. Judith Vowinkel ging auf die Landtagswahlergebnisse ein, die der SPD erhebliche Verluste gebracht hatten. Sie zitierte aus einer Befragung, wonach die Menschen sehr wohl an sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit interessiert sind. „Deshalb brauchen Stuttgart, Baden-Württemberg und Deutschland eine starke Sozialdemokratie. Dafür ist eine selbstkritische Diskussion und einen Neuanfang nötig.“ Sie setzt auf jüngere Kräfte, wie sie in den beiden Zuffenhäuser Ortsvereinen präsent seien.

Gastredner war diesmal Kai Burmeister, Gewerkschaftssekretär der IG Metall. Nur gute Löhne können eine angemessene Rente sichern. Verdient ein Arbeitnehmer 45 Jahre lang 12 Euro je Stunde, dann erreicht seine Rente gerade einmal die Grundsicherung. Also muss die Rentenpoli-tik umsteuern. Die Unternehmer dürften die Arbeitnehmer nicht in ordentlich bezahlte Kern- und schlecht bezahlte Extern-Belegschaften aufspalten. Wenn in die Gesetzliche Rentenversicherung alle arbeitenden Menschen einbezahlen, könne eine solidarische auskömmliche Rente finanziert werden. Deshalb fordert die IG Metall 5 % mehr Lohn. „Das bisherige Angebot der Arbeitgeber von 0,9 % für ein Jahr bzw. 2,1 % für zwei Jahre ist völlig unzureichend. Die IG Metall wird mit Warnstreik Druck machen.“ Er prangerte auch die Tarifflucht vieler Unternehmen an.

„Es darf nicht geduldet werden, dass Bezieher hoher Einkommen mittels Briefkastenfirmen in ‚Steuerparadiesen‘ sich der Einkommensteuer und damit ihrer gesellschaftlichen Pflicht entziehen. Sie müssen ihren Anteil an der Finanzierung des Staates übernehmen: für Kindergärten, Schulen und Infrastruktur.“

Die AfD fand seine volle Kritik: Sie würde das Rentenalter erhöhen und hohe Einkommen steuerlich entlasten. Das sei asozial. Nach außen würde die einen den Biedermann spielen, die anderen seien die Brandstifter. Sorgen macht Burmeister, dass nicht wenige Arbeiter diese Partei gewählt hätten, obwohl sie mehr soziale Gerechtigkeit einfordern.

Statt nationalem Egoismus verlangte er in Europa Solidarität, besonders angesichts der vielen Flüchtlinge. Für Stuttgart forderte er ein Wohnbauprogramm. Und: „Der Himmel über Stuttgart muss wieder blau werden und frei von Feinstaub.“ Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs könne dabei helfen.

Danach wurde Ulrich Kull für 50-jährige Mitgliedschaft geehrt. Er beteiligt sich rege am politischen und gesellschaftlichen Leben in Zuffenhausen, hält Kontakt zu Vorstand und Bezirksbeiräten und verfasst Lesebriefe zu aktuellen Themen. So hat er kürzlich alternative Standorten für Flücht-lingswohnheime vorgeschlagen. Dass er auch naturkundliche Führungen in und um Zuffenhausen macht, zeigt seine Vielseitigkeit. Für sein bürgerschaftliches Engagement gebührt ihm großer Dank.

Ein weiterer Höhepunkt war der Auftritt zweier Tanzgruppen des deutsch-russischen Kulturverein Kolobok unter der Leitung von Valentina Berg. Das Repertoir reichte von russischen Volkstänzen, über Jazz, Techno bis Mix. Für jeden Tanz in einem neuen, buntglitzernden Kostüm zeigten die jungen Tänzerinnen und Tänzer ein geradezu professionelles Niveau. Das begeisterte Publikum spendete langen Beifall. Seinen Zweck erfüllte die Zusammenkunft der vielen Gäste, indem man miteinander ins Gespräch kam – auch über die Parteigrenzen hinweg. Denn die meisten Probleme erfordern flexible Lösungsansätze und Kompromisse.

Hans-Georg Kerler

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.04.2016

Hummelgraben

Über drei wichtige Belange unseres Stadtbezirks hat sich die Gemeinderationsfraktion der SPD kundig gemacht. Martin Körner, Suse Kletzin und Judith Vowinkel verschafften sich ein aktuelles Bild von der Planung des Festplatzes, vom Landschaftsentwicklungskonzept Hummelgraben und den Möglichkeiten bei Umbau der B10/27 an der Friedrichswahl.

Die Grundlage für die Planung des neuen Festplatzes wurde schon vor zwei Jahren gelegt. Sie sieht einen breiten Grünstreifen auf der Westseite vor. Hier kann sich die SPD sehr gut eine Pflanzung von Obstbäumen vorstellen. Damit würde an die frühere Nutzung als Streuobstwiesen erinnert, die um die Mühle erhalten ist. Der befestigte Teil des Festplatzes würde auf 5000m², also etwa zwei Drittel, verringert. Der bevorstehende Eingriff durch die Verlegung eines Rückhaltekanals beim Feuerbachsee soll durch eine passende Neubepflanzung ausgeglichen werden. Einig waren sich die Stadträte mit den anwesenden SPD-Bezirksbeiräten, dass dieser zentrale Platz die ins Grün eingebettete gute Stube des Stadtbezirks werden soll.

Danach wurde der Bereich des Landschaftsentwicklungskonzepts Hummelgraben erkundet. Ausgehend vom Bauplatz der Bioabfallvergärungsanlage Hummelbrunnen Süd ging es um Ausgleichsmaßnahmen für dieses Projekt mit dem Ziel der Verbindung der Stadtteile Stammheim, Zuffenhausen und Zazenhausen. Die von der SPD beantragten Planungsmittel sollten bis Ende 2017 genutzt werden, mit Priorität einen Steg über die Ludwigsburger Straße für Fußgänger und Radfahrer in Höhe der Kompostierungsanlage und drei Wege von hier in Rich-tung Hohlgrabenäcker bzw. Feuerbachtal baureif zu machen. Es wäre zu prüfen, ob auf einen Teil der Kompostierungsanlage verzichtet werden kann und diese Fläche dann in eine Biotopvernetzung einzubeziehen. Diese soll durch Pflanzung von Bäumen und Gehölzen auch ent-lang der Wege und an den Rainen hergestellt bzw. verbessert werden. Die SPD-Gemeinderäte werden sich dafür einsetzen, im nächsten Haushalt 2018/19 die Mittel für die Umsetzung bereitzustellen.

Zuletzt ließen sich die Räte, zu denen auch Christina Kolb vom Zuffenhäuser Bürgerverein stieß, durch Herrn Wallisch vom Stadtplanungsamt über die Möglichkeiten informieren, wie durch den Abriss der Auffahrtsrampe der B10/27 bei der Friedrichswahl und die Umgestaltung der Straßen ein städtebaulicher und ökologischer Gewinn zu erzielen ist. Dabei geht es um die Querung der Ludwigsburger Straße stadteinwärts samt U-Bahn und der Stadtauswärtsfahr-bahn der B10/27. Die elegante Variante würde die U-Bahn oben sehen, die Auswärtsfahrbahn darunter abtauchen und mit 6-7 % bis zum Siegelbergtunnel ansteigen. Noch näher käme den Wünschen der Zuffenhäuser, wenn sie auch den Siegelbergdurchlass unterqueren würde. Martin Körner drückte aus, worin sich alle Anwesenden einig waren: „Keine Lösung darf den Einstieg in einen späteren Tunnel B10/27 verbauen.“ Die Planung könnte bald an ein Büro mit dieser Bedingung vergeben werden. Die Hoffnung ist, auch die nötigen Mittel (ca. 36 Mio. €) für die Umsetzung zu erhalten. Die Belastungen Zuffenhausens durch den Verkehr müssen dringend verringert werden.

Hans-Georg Kerler

Veröffentlicht in Ortsverein
am 14.12.2015

Wie wir das schaffen können?

Antworten auf diese Frage gab eine Podiumsdiskussion in der Zehntscheuer am 8.12.2015.

Marion von Wartenberg, Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport und SPD-Landtagskandidatin, hatte Petra Cravaack Vorstandvorsitzende der Arbeitsagentur Stuttgart, Herbert Bläsi, Geschäftsführender Schulleiter der beruflichen Schulen in Stuttgart, Claus Munkwitz, Geschäftsführer der Handwerkskammer Region Stuttgart und Björn Kallis von der IG Metall zur Diskussion eingeladen, die Torsten Ströbele moderierte. Alle waren sich einig, dass Flüchtlinge nicht nur eine Herausforderung darstellen, sondern eine Chance für Gesellschaft und Wirtschaft.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 14.11.2016 von SPD Stuttgart

Am 3. November hat der Kreisvorstand der SPD Stuttgart sowie die OV-Vorsitzenden einstimmig Ute Vogt und Dr. Michael Jantzer als Kandidatin bzw. Kandidaten für die beiden Stuttgarter Wahlkreise bei der Bundestagswahl 2017 vorgeschlagen! Die Nominierung erfolgt dann am 28. November 2016 auf der Kreiskonferenz. Wir stellen die beiden KandidatInnen vor.