Bei der Jahreshauptversammlung der Zuffenhäuser SPD berichtete der Vorsitzende Hans-Georg Kerler von den politisch prägenden Ereignissen und Aktivitäten des abgelaufenen Jahres und der Planung für 2012. Der Bogen spannte sich von den Folgen der Katastrophe von Fukushima und dem Ausstieg aus der Atomkraft über die Landtagswahl mit der Bildung der grün-roten Landesregierung. Kerler begrüßte die Umsetzung des Regierungsprogramms in der Bildungspolitik, besonders die Einführung der Gemeinschaftsschule und des neunjährigen Gymnasiums. Der Volksentscheid im November trage viel zur Befriedung im Streit um Stuttgart 21 bei, doch müsse die Bevölkerung eine Gelegenheit konstruktiver Beteiligung vor allem bei der Bebauung und Gestaltung der frei werdenden Bahnflächen erhalten.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD der Region Stuttgart (AfA) hat die Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer als bemerkenswert bezeichnet und eine „Annäherung an alte SPD-Positionen“ festgestellt. Offenbar, so AfA-Regionsvorsitzender Helmut Roth, Böblingen, „scheint nun auch die Union zu begreifen, dass die Rente mit 67 nicht wirklich eine gute Lösung darstellt“.
Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erreichte im Jahr 2006 einen Höchststand, seitdem sinkt die Zahl erfreulicherweise wieder. Das ist der Erfolg jahrelanger Aufklärungs- und Präventionsarbeit und auch ein Erfolg der AIDS-Selbsthilfe.
Pressemitteilung der lesbischen, schwulen, bi- und transsexuellen
Sozialdemokraten Stuttgart (Schwusos Stuttgart)
Die lesbischen, schwulen, bi- und transsexuellen Sozialdemokraten (SCHWUSOS) Stuttgart fordern die Landesregierung auf, eine Aufklärungskampagne gegen rechte Gewalt umzusetzen.
Mit dieser Frage hat die SPD Zuffenhausen in die Zehntscheuer eingeladen und den Arzt Dr. Suso Lederle gebeten, dieses Problem zu beleuchten. Zahlreiche interessierte Bürger waren der Einladung gefolgt.
Es ist ein Zeichen geistiger Freiheit, einen Bestseller nicht gelesen zu haben. [Paul Hindemith (1895-1963), deutscher Komponist (Oper Mathis der Maler)]
10.05.2012 08:53 Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen Anlässlich des heutigen Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung im Innenausschuss erklären der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und der zuständige Berichterstatter Gerold Reichenbach: Der heutige Bericht des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit Reinhard Priebe zur Vorratsdatenspeicherung zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Richtlinie hat zwar deutlich gemacht, dass
25.03.2012 17:13 Christian Tauer ist erster Bürgermeister aus Reihen der WebSozis Christian Tauer heißt der neue Bürgermeister der Gemeinde Lenting im bayrischen Landkreis Eichstädt. Mit 60,26 % setzte er sich in der heutigen Stichwahl gegen seine Mitbewerberin von der CSU eindrucksvoll durch. Die WebSozis freuen sich mit Christian und gratulieren ihm ganz herzlich zu seiner Wahl.