SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

In der letzten Woche: Eine Haltestelle, Fahrverbote und Haushaltsreden

Veröffentlicht in Woche für Woche

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner blickt zurück auf die letzte Woche und die war natürlich geprägt von der ersten Aussprache im Gemeinderat über den Doppelhaushalt 2018/19. Verwundert ist er vor allem über die Berichterstattung darüber in der Lokalpresse. Die hatte so rein gar nichts zu tun mit dem, was dort wirklich passiert ist ... Außerdem: Warum uns die grün-schwarze Landesregierung offenbar arglistig getäuscht hat, Stichwort Fahrverbote.

Einwohnerversammlung in Stuttgart-Nord am Montagabend: eine Haltestelle fällt weg!

Einwohnerversammlungen lasse ich mir, wenn irgend möglich, nicht entgehen. Sie sind meistens gut besucht, man bekommt einen guten Überblick über die Themen vor Ort, und: man bekommt mit, was vor Ort gerade am meisten aufregt. Im Stuttgarter Norden ist es die wegfallende Haltestelle in der Friedhofstraße. Heute hält hier die U12, früher war es die U15. In Zukunft hält die U12, vom Hbf kommend, an der neuen Haltestelle Budapester Platz und fährt dann wieder auf die Prag, in die Nordbahnhofstraße. Für die Anwohner in der Friedhof-, der Mönch- und der Beyerstraße ist das eine Verschlechterung. Wir hatten im Februar 2016 beantragt, die Haltestelle Pragfriedhof beizubehalten, müssen allerdings der Ehrlichkeit halber sagen, dass die neue Linienführung der U12 auch bei uns auf Zustimmung stößt. Abzuwägen war, ob die U15 wieder über die Prag geführt werden soll. Das hätte aber für die Fahrgäste auf dieser Linie eine Verlängerung der Strecke vom Hbf zum Pragsattel bedeutet. Zudem wäre die Förderung der neuen U12 bei paralleler Führung der U15 auf der Prag fraglich gewesen. Alles in allem also ein typisches Problem der Politik: den Ausgleich berechtigter Interessen finden. Wir halten nach wie vor viel davon, die neue Busverbindung vom Cannstatter Wilhelmsplatz in die Innenstadt über die Wolframstraße zu führen. Damit hätten die Anwohner nicht nur die Stadtbahnhaltestellen Stadtbibliothek und Milchhof in ihrer Nähe, sondern auch eine interessante Bushaltestelle. Vielleicht wäre das ein Weg?

Am Dienstag kritisieren wir die Landesregierung, weil sie Stuttgart getäuscht hat!

Mögliche Fahrverbote für ältere Diesel haben uns nun wirklich intensiv beschäftigt in den letzten Monaten. Die Landesregierung wollte auch ohne blaue Plakette Fahrverbote in Stuttgart, ab 2018, die Frage war nur: wo? Das hat uns schon immer beschäftigt, denn gegen flächenhafte Fahrverbote in der Umweltzone hatten wir nie etwas. Wir waren nur der Auffassung, dass lokale Fahrverbote dann problematisch sind, wenn dadurch zwar an einer Stelle weniger Autos fahren, an anderen Stellen aber mehr. Diese Fahrverbote nach dem St.-Florians-Prinzip haben wir abgelehnt und wurden von den Grünen heftig kritisiert. Jetzt hat die grün-geführte Landesregierung zugegeben, dass die von ihr vorgeschlagenen Fahrverbote genau aus diesem Grund rechtswidrig sind; natürlich erst nach der Bundestagswahl. Vor der Wahl wurde uns bei der Anhörung im Rathaus erklärt, alles sei rechtmäßig. Es ist offensichtlich, dass die Landesregierung die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt getäuscht hat. Wie es richtig geht, zeigt Hamburg, wo der Luftreinhalteplan nur dort Fahrverbote vorschlägt, wo die Verlagerungsverkehre unproblematisch sind. Das wird haarklein dargestellt, Straßenzug für Straßenzug. Ist es wirklich zu viel verlangt, das so zu machen?

Am Mittwoch bereite ich mich vor …

… auf meine Rede zur Haushaltsaussprache am morgigen Donnerstag.


Am Donnerstag Haushaltsaussprache mit vielen Reden

Hier könnt ihr sie Euch anschauen, und hier findet Ihr auch die Reden als Text: http://www.stuttgart.de/item/show/638356


Am Freitag wundere ich mich über die Berichterstattung

Es ist schon interessant, wie man über die Aussprache zum Haushalt die Öffentlichkeit informieren kann. Das, was heute in den StN und in der StZ steht, hat – wie ich finde – nichts mit dem zu tun, was gestern stattgefunden hat. Die Hintergrundgeschichte, die veröffentlicht wird, kann man natürlich schreiben, aber muss es so wenig mit dem Tag zu tun haben, über den eigentlich berichtet wird? Ansonsten: am Nachmittag bin ich noch im Kinder- und Familienzentrum von St. Josef, in der Haußmannstraße. Es ist immer wieder schön, alte Bekannte aus der Bezirksvorsteher-Zeit zu treffen, und: St. Josef macht wirklich eine richtig gute Arbeit – Kompliment und Glückwunsch zu zehn Jahren KifaZ!

Am Sonntag bei der Premiere von Hänsel und Gretel

Sehr, sehr berührend – die Geschichte zweier Kinder in Ruanda, deren Familie hungert und die sich in der Stadt verlaufen - und ein bisschen irritierend: am Ausgang Lebkuchen von der LBBW, mit der Überschrift „Hänsel und Gretel“ und der Frage „Knusperhäuschen?“ Finde das nur ich unpassend - nach dieser Inszenierung?

 

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