SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

Bezahlbares Wohnen. Familien entlasten. Umweltverträgliche Mobilität. - Es geht um Stuttgart!

Veröffentlicht in Pressemitteilungen

Rund 100 Delegierte debattierten am Montagabend, 21. Januar 2019 über die Schwerpunktsetzung der Stuttgarter SPD für das Kommunalwahlprogramm 2019. Dabei standen die Themenschwerpunkte bezahlbares Wohnen, Familien entlasten und umweltverträgliche Mobilität im Mittelpunkt der Diskussion.

 

Martin Körner, Spitzenkandidat (Platz 1 der Kommunalwahlliste) und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat bringt den Themenbereich Wohnen in die Debatte ein und betont: „Die Chancen auf eine bezahlbare Wohnung sind in Stuttgart in den letzten Jahren dramatisch gesunken. Davon sind nicht nur Menschen mit geringem Einkommen betroffen. Auch Stuttgarter und Stuttgarterinnen, die über ein durchschnittliches Einkommen verfügen, haben große Schwierigkeiten eine Wohnung zu finden, die sie sich leisten können. Für Familien mit Kindern wird das Wohnen zum Armutsrisiko. An den Kauf einer eigenen Wohnung oder gar eines eigenen Hauses ist kaum zu denken. Das, was sich heute auf dem Wohnungsmarkt in Stuttgart abspielt, hat nur noch wenig mit sozialer Marktwirtschaft zu tun. Es ist daher die wichtigste Aufgabe der SPD, dass sich Normal- und Geringverdiener das Wohnen in Stuttgart auch noch leisten können."

 

„Konkret wollen wir, dass in Stuttgart in den kommenden Jahren mindestens 30.000 neue Wohnungen gebaut werden, um den Trend steigender Wohnungs- und Mietpreise brechen zu können.“, erklärt Körner. „Gleichzeitig müssen wir die Mieterinnen und Mieter schützen, z.B. über mehr Milieuschutzsatzungen und den Kauf von Grundstücken durch die Stadt. Wir wollen die Wohnungsbaugenossenschaften und die städtische SWSG stärken.“

 

Jasmin Meergans, weibliche Spitzenkandidatin (Platz 2 der Kommunalwahlliste) liegt der Themenbereich „Familien entlasten - bessere Bildungschancen für alle!“ besonders am Herzen. „Die lebenswerte Stadt Stuttgart muss eine familienfreundliche und bildungsgerechte Stadt sein. Wir wollen, dass alle Kinder in unserer Stadt gut aufwachsen und leben. Kinder sollen sich sicher und wohl fühlen. Von großer Bedeutung sind dabei Möglichkeiten der Naturerfahrung wie Wiesen, Parks und Wald sowie Spiel- und Bolzplätze aber auch Sport- und Schwimmstätten in den Stadtteilen.“

 

„Wir treten für die beste Bildung in der Stadt ein. Dazu gehört neben der Stärkung der frühkindlichen Bildung auch die Sanierung der Einrichtungen und Schulen in unserer Stadt. Betreuungsangebote müssen höchsten pädagogischen Qualitätsstandards genügen zum Beispiel durch Angebote zur Sprachförderung, grüne Außenbereiche in den Kindertagesstätten, eine gute Anbindung und Vernetzung mit lokalen Musik- und Sportvereinen, eine gute pädagogische Beratung und eine gesunde Ernährung“, so Meergans. „Wir wollen die Angebote der Ganztagesbetreuung ausbauen und halten es für wichtig, dass neben der Hochschulbildung und der Schulbildung auch die frühkindliche Bildung gebührenfrei angeboten wird. Dies entlastet die Familien, insbesondere mit mittleren Einkommen. Wir möchten deshalb die Gebühren für Kinderkrippen und -tagesstätten abschaffen. Deshalb unterstützen wir mit aller Kraft das Volksbegehren der SPD Baden-Württemberg zur Gebührenfreiheit in der Kita, auch in Stuttgart.“

 

„Für Stuttgart möchten wir den besten Nahverkehr in Deutschland erreichen!“, erklärt Martin Körner im Hinblick auf die umweltverträgliche Mobilität. „Wir werden daher weiter daran arbeiten, dass das Fahren mit Bus und Bahn attraktiver wird. Nach der von uns vorgeschlagenen Tarifreform wollen wir weitere Verbesserungen erreichen. Bereits bei den jetzt anstehenden Haushaltsberatungen wollen wir das 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler und für Seniorinnen und Senioren möglich machen, und zwar für das ganze VVS-Gebiet", so Körner, der die SPD auch im Aufsichtsrat der SSB vertritt.

 

Jasmin Meergans fasst zusammen: „Wir brauchen eine Stadt, in der alle Gruppen der Gesellschaft einen Platz haben. Dazu gehört in erster Linie, dass sie sich das Leben hier finanziell auch leisten können. Diese Frage wird sich vor allem in den Bereichen bezahlbares Wohnen und gut und günstig Bus und Bahn fahren und Familien entlasten entscheiden. Hier hat die SPD heute mutige und notwendige Vorschläge für die Zukunft beschlossen.“

 

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