In seiner Stellungnahme zur Verabschiedung zum Haushalt 2012 ist der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß auf die wichtigsten Anträge und Themen für das nächste Jahr eingegangen.

Vor allem im S-Bahnbereich sehen die Genossinnen und Genossen den Verband Region Stuttgart gut aufgestellt. So begrüßte es Harald Raß, dass mit der Neubeschaffung weiter S-Bahnfahrzeuge Grundvoraussetzung für die Angebotserweiterung der S-Bahn geschaffen werden sollen. „Diese Chance müssen wir jetzt ergreifen.

Chancen sieht die SPD auch bei der Weiterentwicklung der KulturRegion. Für die KulturRegion erhoffen sich die SPD-Räte, dass durch die Einstellung von jährlich 250.000€, eine Grundlage geschaffen wird, die das partnerschaftliche Miteinander fördert und eine gemeinschaftliche Umsetzung mit den Partnern in der Region möglich macht. Raß stellte klar: „Ich glaube nicht, dass wir noch weitere Chancen bekommen werden, dieses für die Region und ihre Kommunen wichtige Projekt verwirklichen zu können. Es wäre mehr als bedauerlich, wenn die Anstrengungen der letzten Monate ergebnislos versanden würden“.

Das das Projekt „Modellregion Nachhaltige Mobilität“ mittlerweile deutlichere Konturen aufweist begrüßt die SPD-Regionalfraktion. Hier gilt es mit den Kommunen zusammen zu arbeiten. Der SPD-Vorsitzende erhofft sich durch die Bildung der angestrebten Arbeitsgruppe, dass die Förderkriterien für die Komplementärfinanzierung als zentraler Baustein näher definiert werden, möglichst zeitnah zum Abschluss gebracht werden und ausgeschrieben werden. Raß: „Dieses Projekt kann und soll ein ähnlich erfolgreiches Konzept werden wie der Landschaftspark“.

Die Sozialdemokraten begrüßten die konstruktiven und einvernehmlichen Beratungen in diesem Jahr und stimmten dem Haushalt 2012 geschlossen zu.

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