SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

Körner am Montag: Die Woche der Corona-Krise

Veröffentlicht in Woche für Woche

Er ist wieder da: der Körner am Montag. Die vergangene Woche kannte nur ein Thema: Corona! Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner berichtet von den Ergeinissen der abgelaufenen Woche, die natürlich ganz im Zeichen der sich ausbreitenden Pandemie und der daraufhin erlassenen Maßnahmen stand. 

Am Montag sind die Schulen zwar noch offen …

… aber nur noch diesen einen Tag. Ich gebe zu: Fast alle Entscheidungen auf städtischer, Landes- und Bundesebene finde ich gut und richtig, aber dass heute nochmal fast alle in die Schule gehen, finde ich zumindest mal fragwürdig. Im Rathaus treffen wir Fraktionsvorsitzenden uns mit dem OB und anderen Bürgermeistern – gut verteilt im mittleren Sitzungssaal.

Herr Professor Ehehalt, Leiter des Gesundheitsamtes, berichtet über die aktuelle Situation in der Stadt. Es geht um die anstehenden Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und wie sie kontrolliert werden können. Auch erste Hilfen werden diskutiert.

Für die Kultureinrichtungen, die jetzt ohne Zuschauereinnahmen, aber mit Personal- und Mietausgaben dastehen, sollte die Stadt aus meiner Sicht die bereits im Doppelhaushalt veranschlagten Zuschüsse früher auszahlen als bislang geplant. Das hilft schnell und unkompliziert bei Liquiditätsengpässen und könnte bis zur Sommerpause eine Lösung für viele sein. Spätestens dann müssen wir über strukturelle Hilfen, abgestimmt mit Bund und Land, entscheiden.

Am Abend dann Sitzungen des Vorstands der Stuttgarter SPD – aber natürlich nicht als Sitzung, sondern als Telefonkonferenz.

Am Dienstag dann der erste Schultag zu Hause

Mittlerweile haben wir einen Plan, meine Frau und ich: Wer sich wann um unsere Tochter kümmert und damit auch wer wann mit ihr den „Schulunterricht“ übernimmt. Heute ist das noch ein bisschen anders: Ich fange mit Mathe an, was auch ganz gut klappt. Es geht ums Subtrahieren im Hunderterraum. Meine Frau übernimmt dann Deutsch.

So waren wir doch ziemlich klassisch aufgestellt: Zahlen hatte ich schon immer gern, meine Frau arbeitet als Lektorin – damit ist dann ja alles klar. Unsere Tochter findet das alles prima. Naja, mal sehen, wie lange noch …

Am Mittwoch viel Vorbereitung für einen unnormal-normalen Sitzungstag am Donnerstag

Also, ich habe jetzt Zoom; eine App für Videokonferenzen – und zwar auf meinem privaten Handy, nicht auf dem städtischen Laptop, in der Pro-Version. Auf dem städtischen Laptop nicht, weil da Mikro und Kamera nicht funktionieren (sollen), in der Pro-Version, weil sonst nach 40 Minuten Schluss ist. Das kostet was. Ich meine, es sind 160 Euro im Jahr – und es funktioniert!

Allerdings muss die morgige Fraktionssitzung nicht nur technisch, sondern vor allem inhaltlich gut vorbereitet werden. Deswegen bin ich mit meiner Kollegin Lucy Schanbacher in ständigem Kontakt. Wir haben die ehrenvolle Aufgabe, einen Fraktionsantrag zur geplanten Terminalentwicklung am Stuttgarter Flughafen zu schreiben. Schon seit Tagen telefonieren wir viel miteinander und tauschen uns per Email aus. Heute machen wir endlich einen Knopf dran und können den Antragsentwurf an die Kolleginnen und Kollegen mailen.

Am Donnerstag Fraktionsentscheidung zur Terminalentwicklung am Flughafen

Um es gleich vorweg zu sagen: Ich finde Telefon- und Videokonferenzen wahnsinnig anstrengend. Und heute gibt es mehr als genug davon: erst im Social Media-Team zur OB-Wahl (Telefonkonferenz), dann mit den Fraktionsvorsitzendenkollegen und dem OB (Telefonkonferenz), schließlich Fraktionssitzung (Videokonferenz). Von 9 bis 18 Uhr hänge ich ohne Mittagspause fast nur am Telefon, kombiniert mit dem PC. Gut, dass es derzeit keine Abendtermine gibt.

Trotzdem bewältigen wir das als Fraktion heute ganz gut. Der gemeinsame Antrag zum Flughafen steht nach intensiver Diskussion. Wir stimmen der geplanten Terminalentwicklung zu, verbinden das aber mit ehrgeizigen Zielen für die durch den Flughafen ausgelösten CO2-Emissionen. Die sollen in den kommenden Jahren so abgesenkt werden, wie wir es stadtweit beschlossen haben: um 65 Prozent bis 2030.

Beim Energieverbrauch für die Terminals kann das der Flughafen auch schaffen. Allerdings entsteht hier nur der kleinste Teil seiner CO2-Emissionen. Bei der An- und Abreise der Passagiere (mit dem Auto oder mit der Bahn) und beim An- und Abflug der Flugzeuge wird wesentlich mehr CO2 emittiert.
Durch den neuen Filderbahnhof, den Fildertunnel und die Neubaustrecke nach Ulm bietet der Flughafen in der Zukunft vielen Passagieren wesentlich attraktivere Bahnverbindungen als heute. Deshalb werden sich die CO2-Emissionen hier auch senken lassen.

Beim An- und Abflug der Flugzeuge wird es schwerer werden. Wir schlagen vor, dass hier die Emissionen auf dem heutigen Stand gedeckelt werden. Bis es wirklich deutlich sauberere oder irgendwann auch mal klimaneutral fliegende Flugzeuge gibt, müssen Stadt und Land als Anteilseigner des Flughafens die zu hohen CO2-Emissionen durch das Fliegen an anderer Stelle kompensieren; zum Beispiel durch Investitionen in die erneuerbare Energieversorgung der Städte und Stadtbezirke rund um den Flughafen.

Last but not least: Der Flughafen und seine großen Flächen bieten Platz für viele Parkplätze. Das sollten wir als Stadt nutzen und die Zahl der Park-and-Ride-Plätze deutlich ausbauen. Mit 3.000 bis 4.000 Plätzen könnten wir die Zahl der morgens vom Süden nach Stuttgart fahrenden Autos um rund 20 Prozent reduzieren. Da lohnt es sich, wenn die Stadtverwaltung mit dem Flughafen und dem Land Verhandlungen aufnimmt, um das beim Flughafen zu realisieren – zumal wir mit der neuen U6 und dem Filderbahnhof hier oben hervorragende neue ÖPNV-Angebote bekommen.

Den kompletten Antrag gibt es übrigens hier: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/antraege-maerz-2020/s:113933/

Am Freitag Opernsanierung und OB-Wahlkampforganisation

Morgens eine Telefonkonferenz zur geplanten Opernsanierung; ein weiteres gemeinsames Projekt von Stadt und Land – und sicherlich eine der wichtigsten und teuersten Investitionen der kommenden Jahre, kulturpolitisch und städtebaulich. Aus meiner Sicht werden wir in jedem Fall viel Geld in die Hand nehmen müssen, um den Littmann-Bau zu sanieren und auch technisch auf die Höhe der Zeit zu bringen.

Aufgrund der prominenten Lage der Staatstheater und weil es um sehr viel Geld geht, muss aber die ganze Stadt auch städtebaulich etwas von der Investition haben – und da besteht noch deutlicher Handlungsbedarf. Ein großer, unattraktiver Klotz an der Konrad-Adenauer-Straße, dessen schmale Seite am Gebhard-Müller-Platz endet, kann es auf jeden Fall nicht sein. Auch eine neue Turnhalle im Schlossgarten ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Der jetzt laufende städtebauliche Wettbewerb zur Kulturmeile insgesamt bringt hier hoffentlich bessere Vorschläge.

Am Nachmittag dann Telefonkonferenz zur OB-Wahlkampforganisation; auch das ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die geplanten Hausbesuche und Kennenlern-Veranstaltungen vor Ort können auf jeden Fall jetzt nicht stattfinden. Stattdessen wollen wir mehr online und per Telefon machen. Deshalb hier der ultimative Insta-Tipp: Körner am Montag live auf Instagram, immer montags von 19.00 bis 19.30 Uhr!

Am Wochenende: Kochen, Putzen und ein bisschen Wandern

Am Samstag koche ich Wirsing-Risotto, am Sonntag Spaghetti Carbonara. Außerdem putzen wir endlich mal wieder die Wohnung – und zwar so richtig! Am Sonntagnachmittag ein bisschen Wandern. Ab und zu müssen wir schon raus ... und das machen wir dann mit Beachtung der Abstandsregeln in der zwar wieder kalten, aber doch immer mehr frühlingshaften Natur!

--------------- Neu: Martin Körner live auf Instagram ----

Heute und ab jetzte jeden Montag bin ich um 19:00 Uhr mit #KörneramMontag live auf Instagram :-)

https://www.instagram.com/koerner0711/

Schauen Sie vorbei. Ich freu mich drauf.


Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund.

Ihr Martin Körner

 

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