Der wöchentliche Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner erstreckt sich heute auf den Zeitraum vor Pfingsten mit einem Gespräch mit dem deutsch-türkischen Forum, mit weiteren Diskussion über den ÖPNV sowie der Planung für Sanierung oder Neubau eines Sillenbucher Gymnasiums.

Montag, 29. Mai: Deutsch-Türkisches Forum Stuttgart
Seit kurzem bin ich Mitglied im Kuratorium des Deutsch-Türkischen Forum Stuttgart (DTF). Heute kommen der stellvertretende Vereinsvorsitzende, Herr Dr. Kunze, Berkay Ilmaz, Mitglied im Vereinsvorstand und Kerim Arpad, Geschäftsführer des DTF,  zu Besuch ins Rathaus. Nach der Wahl ins Kuratorium wollten wir uns mal zusammen setzen, um uns näher kennenzulernen. Ich habe gerne für das Kuratorium zugesagt, weil ich seit vielen Jahren Mitglied im Forum bin, weil mich die türkische Kultur interessiert und weil in Stuttgart viele Menschen leben, die ein besonderes Verhältnis zur Türkei haben – vielleicht, weil sie oder ihre Eltern oder ihre Großeltern dort geboren sind, vielleicht aber auch, weil sie geschäftliche oder ganz besondere persönliche Verbindungen zur Türkei haben. Gerade jetzt finde ich es gerade für Stuttgart wichtig, miteinander im Gespräch zu bleiben und deutsch-türkische Begegnungen zu ermöglichen.

Dienstag,30. Mai: ÖPNV und Luftreinhaltung im Ausschuss für Umwelt und Technik
Eigentlich passen die beiden Themen ja ganz gut zusammen. Heute fokussiert sich dann aber doch ein großer Teil der Aufmerksamkeit auf den Entwurf des Luftreinhalteplans der Landesregierung. Zu einem großen Teil ist dieser Plan völlig OK: mehr Nahverkehr (das Land sollte ihn nur wieder vernünftig fördern), mehr Fahrradfahren (hier muss die Stadt deutlich mehr tun als bislang, vor allem das Personal unbefristet beschäftigen, sonst hauen die besten Leute ganz schnell wieder ab), Parkgebühren moderat erhöhen. Wir als SPD würden uns vor allem noch eine Tarifoffensive im VVS wünschen: mit einer Zone für ganz Stuttgart, möglichst zum Preis von einer Zone, ein 365-Euro-Jahresticket für das Fahren ab 9 Uhr, bessere Angebote für Schüler und Azubis. Allerdings sieht der Luftreinhalteplan auch eine besondere Form vom Fahrverboten vor, wenn in diesem Jahr keine blaue Plakette mehr kommt (wovon auszugehen ist). Diese Form der Fahrverbote hat nur zum Ziel, am Neckartor 10.000 weniger Autos fahren zu lassen. Die sollen an Alarmtagen woanders fahren, zum Beispiel durch Hedelfingen oder auf der Pragstraße oder auf der Hohenheimer Straße. Das ist Voodoo-Umweltpolitik und wird von uns ganz klar abgelehnt.

Mittwoch, 31. Mai: Im Verwaltungsausschuss wird die Vorlage zum GSG eingebracht
Preisfrage: für was steht GSG? Richtig: Geschwister-Scholl-Gymnasium, eine Schule in Sillenbuch, muss umfassendst saniert werden. Der Neubau kommt ungefähr gleich teuer. Der hätte aber noch die Vorteile, dass neueste pädagogische Raumkonzepte zum Zuge kämen und an alter Stelle Wohnungen gebaut werden könnten. Last, not least: der Neubau könnte ein Anker für ein nachhaltiges Konzept zur Strom- und Wärmeversorgung des ganzen Quartiers werden. Unsere Haltung als SPD ist klar: wir sind für den Neubau. Meine aktuelle Vermutung: CDU lehnt ab, weil der Neubau einer völlig veralteten Planung der Filderauffahrt in die Quere kommen könnte. Die Grünen lehnen ab, weil sie keinen Neubau auf einer grünen Wiese wollen. Mal sehen, wie im Juli dann abgestimmt wird.

Donnerstag, 1. Juni: Abends beim VfB
Die Mitgliederversammlung des VfB war sicherlich der spannendste Termin am heutigen Tag: eine so große Mitgliederversammlung gab es noch nie in der Fußball-Bundesliga. Am Ende eine klare Mehrheit für die organisatorische Neuaufstellung, mit der eine bessere Zukunft für den VfB erreicht werden soll, u.a. durch mehr Engagement im Nachwuchsbereich. Wie die Verantwortlichen diese Entscheidung in den vergangenen Monaten vorbereitet haben, nötigt mir Respekt ab. Kompliment auch an Hans Pfeifer, der als Ehrenratsvorsitzender unterwegs war!

Freitag, 2. Juni: Mindestens zwei spannende Gespräche
Heute waren es zwar vier gute Gespräche, aber zwei waren besonders spannend: eines mit zwei Vertretern der Taxizentrale und eines mit den Gartenfreunden Stuttgart. Zusammenfassend lässt sich folgendes sagen: der Mindestlohn gilt jetzt auch im Taxigewerbe. Wer anständige Löhne will, muss dann aber auch anständige Preise zulassen. Und: die Stadt muss sich die Kernaufgabe gut gepflegter Grünflächen mehr kosten lassen. Mit befristet beschäftigtem Personal und zahlreichen Fremdvergaben schaffen es die Kolleginnen und Kollegen nicht. Sie brauchen mehr Unterstützung für ihre Arbeit, wenn Stuttgarts Grünflächen anständig aussehen sollen!

Pfingstferien in Frankreich, im Périgord Noir, an der Dordogne
Die Highlights in aller Kürze: Höhlenmalereien in Lascaux und anderen Höhlen, Chateau Millandes, das Schloss Josephine Bakers, der Swimmingpool (meine Tochter würde die Reihenfolge anders wählen, meine Frau auch).