Der Körner am Montag ist heute sozusagen eine Zwei-Wochen-Ausgabe: Es geht natürlich um die Kommunalwahl und die Forderungen der SPD. Der Skandal an der Klinik ist endlich im Verwaltungsausschuss angekommen. (Nur eine einzige Fraktion hält bestimmte Ereignisse nicht für gravierende Versäumnisse; welche könnte das wohl sein?) Außerdem bericht der SPD-Fraktionsvorsitzende von einem Vor-Ort-Termin in Weilimdorf und den Plänen, wie der Ortsteil aufgewertet werden kann. Und ein Schuss Kultur am Ende ist auch noch dabei.
Am Montag vor zwei Wochen setzt die Stuttgarter SPD erste Zeichen für die Kommunalwahl
Auf der Kreiskonferenz verabschiedet die SPD erste wichtige Forderungen für die Kommunalwahl: 30.000 neue Wohnungen bis 2030, davon rd. die Hälfte kommunale und genossenschaftliche Mietwohnungen. Mit dem Abo für einen Euro am Tag im ganzen VVS-Gebiet mit Bus und Bahn unterwegs sein. Familien stärken und bessere Bildungschancen für alle. So halten wir die erfolgreiche Stadt zusammen, mit Platz für alle!
Am Mittwoch vor zwölf Tagen landet der Klinikskandal im Verwaltungsausschuss
Hier nur mal ein paar Fakten, die ich auch im Verwaltungsausschuss am 23.1. vorgetragen habe:
- Dem Gemeinderat wurden bei der Aufklärung des skandalösen Kuwait-Vertrags auf konkrete Fragen falsche Antworten gegeben – Antworten, die fälschlicherweise behaupten, dass der ehemalige Krankenhausbürgermeister nichts Konkretes mit dem Abschluss des Vertrags zu tun gehabt hätte;
- Oberbürgermeister und ehemaliger Krankenhausbürgermeister haben die Frist versäumen lassen, innerhalb der sie den Gemeinderat über Pflichtverletzungen des ehemaligen Klinikchefs hätten informieren müssen, damit der zumindest mal eine fristlose Kündigung hätte erwägen können;
- Dem Gemeinderat wurde bei der Beschlussfassung über den goldenen Handschlag für den ehemaligen Klinikchef gesagt, das Ganze koste 900.000 Euro; das Ergebnis des Klinikums wurde aber durch den Vertrag mit zwei Mio. Euro belastet.
Ach, ja: alle Fraktionen sind sich einig, dass dies gravierende Versäumnisse sind – alle Fraktionen bis auf eine, nämlich die grüne Fraktion – warum nur?
Am Freitag, 25. Januar beim Neujahrsempfang der SPD Stuttgart-Süd
… der als geselliger Abend wirklich gelungen gestaltet wird – mit fantastischen SPD-Kandidatinnen und –Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai: Udo Lutz, Ulrike Holch, Muco Kapti, Renate Gundel und Raiko Grieb.
Am Montag vor einer Woche keine Zeit für den Körner am Montag, dafür aber Zeit für Weilimdorf
Morgens vor Ort in Weilimdorf: am Löwenmarkt, der im unteren Teil umgestaltet wird, danach westlich der Solitudestraße zwischen Jugendhaus, Kita, Flüchtlingsunterkünften, SG Weilimdorf und Walzareal mit Besuch der dort aktiven „Urban Gardeners“ und zur Mittagszeit ein Gespräch mit der Bezirksvorsteherin, Frau Zich. Statt einer Pause bin ich dann im Gespräch mit Jugendlichen in der BIL-Schule bei der Zuckerfabrik in Bad Cannstatt. Gleich danach geht es wieder zurück nach Weilimdorf, jetzt zur Wolfbuschschule und am Abend zum Neujahrsempfang der SPD Weilimdorf.
Das Résumée: Die Pforzheimer Straße sollte am Löwenmarkt zum verkehrsberuhigten Geschäftsbereich werden – das würde das Zentrum von Weilimdorf erheblich aufwerten, das Einkaufen bei den heimischen Läden würde noch attraktiver als heute. Westlich der Solitudestraße braucht es endlich ein Gesamtkonzept, mit Platz für ein Bürgerhaus (Forum Weilimdorf), für Wohnungen (gemeinsam mit den auf dem Walz-Areal schon heute Aktiven und auch mit Platz für Ältere), vielleicht auch für eine Sporthalle und ein Schwimmbad.
Am Dienstag geht es im Ausschuss für Umwelt und Technik um den Städtebau im Herzen unserer Stadt
Wieland Backes und Arno Lederer stellen die Ergebnisse eines Workshops vor, den der Aufbruch Stuttgart organisiert hat und an dem fünf renommierte internationale Büros teilgenommen haben. Auf der Basis dieses Vorschlags warnen Sie vor den aktuellen Planungen zum Umbau des großen Hauses der Staatstheater und schlagen stattdessen vor, das große Haus zu sanieren und eine dritte Spielstätte am Charlottenplatz, am Gebhard-Müller-Platz oder in der der Königstraße 1-3 zu realisieren. Wir sprechen uns dafür aus, diese Variante als zweite Option neben die bestehenden Planungen genauer zu untersuchen. Das ist aus unserer Sicht auch deshalb sinnvoll, weil die Kosten bei den aktuellen Planungen aus dem Ruder laufen könnten. Am Ende sagt der OB zu, die drei Standortvarianten zumindest noch einmal zu prüfen.
Am Freitag mal wieder die ganze Breite der Stadtpolitik
Mittags ein Gespräch zur Zukunft der Volkshochschule, im Anschluss im Gewerbegebiet Gaisburg bei richtig erfolgreichen Familienunternehmen, die mehr Platz brauchen, dann ein Gespräch zur Fahrradförderung und am Abend bei einer Vernissage in der Galerie Z im Stuttgarter Westen.
Am Samstagabend bei Peaches im Schauspielhaus
Wir fanden es gut, die Sieben Todsünden. Mir hat im ersten Teil vor allem die Musik des Orchesters und der Tanz sehr gut gefallen. Peaches war natürlich gewaltig – die Todsünden konnte ich da jetzt zwar nur ungefähr ausmachen, dafür aber die emanzipatorische, feministische Ansage – und die ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Der Schluss tat gut. Alles in allem: Wir können sagen, wir sind dabei gewesen!
