Einwohnerversammlung in Stammheim, die Landtagsfraktion wählt einen neuen Fraktionsvorsitzenden, positive Entwicklung des städtischen Haushalts, Stuttgart bekommt eine Jugendamtsleiterin: Das alles und noch mehr im heutigen Newsletter!

Montag, 11. April: Einwohnerversammlung in Stammheim

Nach Büroarbeit und Gesprächen zur Zukunft der Allianz in Stuttgart sowie des Stuttgarter Jugendamts fahre ich am Abend mit meinem Pedelec nach Stammheim, zur Einwohnerversammlung. Die Fahrt zeigt die ganze Bandbreite der Stadt: durch Schlossgarten und Rosensteinpark über den Pragsattel, Schwieberdinger Straße und Porsche in Zuffenhausen, schließlich auf der Solitudeallee durch Obstbaumwiesen zur Stammheimer Sporthalle.

Zentrales Thema bei der sehr gut besuchten Einwohnerversammlung: das Industriegebiet im benachbarten Kornwestheim. Das wächst und wächst, ist laut und bringt viel Verkehr mit sich. Viele Stammheimer wünschen sich mehr Einsatz der Verwaltungsspitze für die Interessen Stammheims.

Eine interessante Frage wirft eine Bürgerin auf: Wenn das Güterverkehrszentrum als Gesamtkonzept vor einigen Jahren nicht genehmigt wurde; dürfen dann viele kleine Einzelbaupläne, die in der Summe etwas ähnliches ergeben, jeweils einzeln genehmigt werden?

Dienstag,12. April: Die Landtagsfraktion wählt einen neuen Vorsitzenden

Andreas Stoch ist der neue Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion – eine hervorragende Wahl, bei der ich auch noch dabei sein kann. Die GEW hat ihn erst vor wenigen Tagen als besten Kultusminister, den das Land je hatte, bezeichnet. Ich kenne ihn als hervorragenden Basketballspieler; außerdem war er 2015 unser Referent beim Neujahrsempfang im Rathaus. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem „Fraktionsvorsitzendenkollegen“.

Mittwoch, 13. April: Im Verwaltungsausschuss deutet sich was an

Bei der nicht-öffentlichen Diskussion zum Rechnungsprüfungsbericht deutet sich schon an, was der OB und sein erster Bürgermeister einen Tag später auch öffentlich machen: die Stadt hat einmal mehr ein Haushaltsjahr hinter sich, das wesentlich besser abschließt, als noch vor wenigen Monaten gedacht. Sage und schreibe 120 Mio. Euro besser als noch im November gedacht, schließt das Haushaltsjahr 2015 ab. Wir freuen uns und fordern einen Nachtragsetat für das Jahr 2017, denn die Verwaltungsspitze sollte nicht par ordre du mufti die für 2017 geplante Minderausgabe streichen; das müssen schon die Gemeinderäte tun, denn dafür sind sie da.

Donnerstag, 14. April: Eine neue Jugendamtsleiterin

Nach einer guten Fraktionssitzung, auf der wir u.a. auch Veränderungen unserer Arbeit nach der Landtagswahl beschließen, tagt die Vollversammlung. Gleich zu Beginn wählen wir Frau Dr. Susanne Heynen zur neuen Jugendamtsleiterin. Sie hat unsere Fraktion bei ihrer Vorstellung im Verwaltungsausschuss und im persönlichen Gespräch überzeugt.

Das Stuttgarter Jugendamt ist eines der größten in der Republik und sehr gut aufgestellt. Uns ist wichtig, dass die Stadt selbst in der Jugendhilfe unterwegs ist, nicht alles ausschließlich den freien Trägern überlässt, mit diesen aber auch gut zusammenarbeitet. Das klappt gut und ist erfolgreich. Wir gratulieren Susanne Heynen und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit!

Freitag,15. April: In Zuffenhausen

Nach den Feierlichkeiten zum 125-jährigen Bestehen von Tiefbauamt und Abfallwirtschaft Stuttgart bin ich am Nachmittag mit unserer Betreuungsstadträtin Judith Vowinkel und unserer UTA-Sprecherin Suse Kletzin in Zuffenhausen.

Mit Hans-Georg Kerler, dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD in Zuffenhausen, und Uwe Mammel, dem Sprecher der Bezirksbeiratsfraktion lassen wir uns von Experten der Stadtverwaltung drei Projekte genauer erläutern: die geplante Umgestaltung des Festplatzes mitten in Zuffenhausen, die mehr Grün und die Offenlegung des Feuerbaches zum Ziel hat, das Landschaftsentwicklungskonzept am Hummelgraben, bei dem wir erreicht haben, dass die Planungen weiter gehen können und der geplante Abbruch der Auffahrtsrampe an der Friedrichswahl.

Wir wollen, dass diese Projekte endlich vorankommen. Zuffenhausen ist durch Straßen- und vom Schienenverkehr schwer belastet. Die seit langem versprochenen Ausgleichsmaßnahmen sollten nun auch bald kommen!

Sonntag, 17. April: Das neue Gemeindehaus in Gablenberg wird eingeweiht

Endlich ist es so weit: das neue Gemeindehaus in der Gablenberger Hauptstraße wird eingeweiht. Dieses Projekt konnte ich noch in meiner Zeit als Bezirksvorsteher begleiten und mit aufs Gleis bringen. Mit der Fertigstellung des neuen Gemeindehauses, mit Kindergarten und Wohnungen erfährt der obere Teil der Gablenberger Hauptstraße eine dringend benötigte Aufwertung. Gut so!