SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 16.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Auch bei der jüngsten Bürgerumfrage waren die hohen Mieten in Stuttgart das größte Ärgernis, das die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt umtreibt. Bei den bereits vorhandenen Wohnungen und bei Neubauten kennen die Preise gerade nur eine Richtung: steil nach oben. Das ist vor allem für diejenigen ein Problem, die eher unterdurchschnittlich verdienen, Kinder haben oder eine schmale Rente beziehen. Sie haben zunehmend Schwierigkeiten, in Stuttgart überhaupt noch wohnen zu können.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Ein Musterbeispiel für einen gelungenen Internet-Auftritt, so finden die WebSozis, stellt die Webseite der SPD im Stuttgarter Rathaus dar. Es werden die Mitglieder der Fraktion mit ihren vollständigen Kontaktdaten, die Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien der Stadt durch die SPD, die Anträge der SPD-Fraktion im Stadtrat und die Pressemitteilungen der Fraktion vorgestellt.

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Veröffentlicht in Anträge
am 14.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Als Fraktion sind wir darauf angewiesen, dass die Gemeindeverwaltung unsere Anträge und Anfragen zeitnah beantwortet. Wir vermissen jedoch Antworten zu fünf Anträgen, darunter zentrale Themen wie unserer Forderung nach einem digitalen Masterplan für Stuttgart und nach dem Tariftreuegesetz. Wir fordern deshalb die Verwaltung in einer Anfrage dazu auf, sich dahingehend zu erklären bzw. die Beantwortung nachzuholen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 13.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zur von der Spitze der Stadtverwaltung geplanten Bürgerbeteiligung zum Nahverkehrsplan erklärt Martin Körner, Vorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus:

Wenn die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nicht nur zu Frust führen soll, sollte die Stadtverwaltung die Vorgabe des Oberbürgermeisters ernst nehmen und das „Spielfeld“ beschreiben, auf dem die Diskussion um den Nahverkehrsplan geführt wird: Der Gemeinderat entscheidet bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2015 nur über einen sehr kleinen Teil des Nahverkehrsangebots in Stuttgart, wie zum Beispiel über den Bau barrierefreier Bushaltestellen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 09.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Angesichts des anstehenden hohen Finanzierungsbedarfs in den Bereichen ÖPNV, Krankenhäuser, Schulen, Kitas, Wohnen, Kultur und Straßen, hält es die SPD im Stuttgarter Rathaus für dringend erforderlich, dass die Stadtverwaltung ein Investitionsprogramm vorlegt. Das Programm soll noch vor der Sommerpause im Gemeinderat zur Diskussion gestellt werden.

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