SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 03.12.2012 von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart kritisiert Vorgehen der EnBW in Bezug auf den Rückkauf des Wasserbetriebs und die Wasserbezugsrechte scharf und begrüßt die Absicht der Stadt gerichtlich dagegen vorzugehen.

Seit der Übernahme der EnBW-Anteile durch das Land Baden-Württemberg preist sich das Energieunternehmen landesweit als Partner der Kommunen an. Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc kritisiert dabei, dass bei der EnBW Regional AG von diesen guten Vorsätzen noch nichts angekommen zu sein scheint. Anders lasse es sich kaum erklären, dass die EnBW bei der Wertberechnung den sogenannten Sachzeitwert ansetze und nicht wie dies gerechtfertigt wäre den Ertragswert. Damit komme die EnBW für das Wassernetz und die Anlagen auf einen Kaufpreis von völlig überzogenen 750 Mio. Euro.

 

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 21.11.2012 von SPD in der Region Stuttgart

Die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung hat das Vorgehen des Sindelfinger Oberbürgermeister Dr. Vöhringer bei der Erweiterung des Einkaufszentrum „Breuningerland“ in Sindelfingen mit deutlicher Verwunderung wahrgenommen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Harald Raß findet das Vorgehen der Sindelfinger Verwaltungsspitze nur schwer erträglich: „Der Oberbürgermeister tritt mit diesem Vorgehen die Regionalplanung mit Füßen". In der Sitzung des Ausschusses wurde durch den Planungsdirektor des Verbandes Kiwitt eröffnet, dass die Stadt Sindelfingen, fern ab der Regionalplanung und der Beteiligung Dritter, die Erweiterung des „Breuningerlandes“ genehmigt hat. In diesem Zusammenhang sehen die Sozialdemokraten es nicht mehr länger akzeptabel, dass Dr. Vöhringer als Regionalrat einerseits die Regionalplanung hochhalten soll und diese zeitgleich absichtlich in ihren Grundfesten erschüttert.

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Veröffentlicht in Presseecho
am 21.11.2012 von SPD in der Region Stuttgart

Besuch von SPD-Regionalfraktion und Claus Schmiedel in Wendlingen

Quelle: Nürtinger Zeitung vom 21.11.2012

WENDLINGEN (pm). Nach der Fraktion der FDP hatte sich Ende vergangener Woche die Fraktion der SPD in der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart in Wendlingen zu einem Vor-Ort-Termin angesagt. Die neunköpfige Delegation, an deren Spitze der Fraktionsvorsitzende Harald Raß und der Vorsitzende der Landtagsfraktion der SPD Claus Schmiedel standen, konnte sich vor Ort an der S-Bahn-Strecke ein Bild von der sehr starken Lärmbeeinträchtigung der Bevölkerung durch den S-Bahn-Verkehr machen, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt.

Bürgermeister Steffen Weigel sowie die Stadträte Werner Kinkelin, Ansgar Lottermann, Peter Wittemann und Gerhard Zielasko erläuterten den interessierten Regionalräten die aktuelle Problemstellung und drängten gleichzeitig darauf, auch die Überlegungen für eine S-Bahn-Südumfahrung der Stadt Wendlingen wieder aufzunehmen. Bis zum Jahr 2003 gehörten diese Überlegungen zu den festen Planungsvorhaben bezüglich der S-Bahn-Verlängerung. Erst durch die stark gestiegenen Kosten wurde vorübergehend eine S-Bahn-Führung durch die Stadt seitens der Stadt Wendlingen akzeptiert, um überhaupt zu einem S-Bahn-Betrieb bis nach Kirchheim zu kommen. Nachdem im Zuge der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm ein Teil der Umfahrung durch die sogenannte Güterzugeinschleifung bereits realisiert wird, macht es aus Sicht der Stadt Wendlingen Sinn, jetzt die Gedanken zu einer Gesamtumfahrung wieder aufzunehmen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 14.11.2012 von SPD in der Region Stuttgart

„Angesichts des Auslaufens des GVFG im Jahr 2019 dürfen wir jetzt keine Zeit verlieren“, bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der SPD, Thomas Leipnitz.
„Deshalb haben wir heute einen Dringlichkeitsantrag im Verkehrsausschuss gestellt, der die Verbandsverwaltung auffordert im nächsten Verkehrsaus-schuss im Januar 2013 einen mit allen Projektpartnern abgestimmten Zeitplan vorzulegen, der die Realisierung der Maßnahme bis 2019 sicher stellt“, erläutert Leipnitz.

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Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 12.11.2012 von SPD Stuttgart

Der Newsletter 11/2012 der SPD Stuttgart ist online. Diesmal mit diesen Themen:
 

• Bürgerentscheid zu S21 bei etwaigen Mehrkosten
• Bessere Bildung für alle
• Vorbehaltsstraßennetz überprüfen
• Neues aus den Ortsvereinen: Ost, Vaihingen, Möhringen, Weilimdorf
• Bürgerdialog 2012/2013
• Gastbeitrag vom Stadtplanungsforum

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