SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Anträge
am 18.04.2011 von SPD in der Region Stuttgart

Die WRS wird beauftragt,

über Verlauf und Sachstand der Beteiligung der Region Stuttgart am Projekt Modell-regionen Elektromobilität zu berichten.
Dabei ist insbesondere auf folgende Punkte einzugehen:

1. Welche Mittel für das Modellprojekt aus dem Konjunkturpaket II wurden für die Region Stuttgart tatsächlich zur Verfügung gestellt?
2. In welchem Umfang wurden Komplementärmittel der WRS eingesetzt?
3. Welche konkreten Einzelprojekte wurden umgesetzt?
4. Welche Erfahrungen zu diesen Einzelprojekten konnten bisher gewonnen werden?
5. Welche Unternehmen, Verkehrsbetriebe, Gesellschaften, Universitäten und Hochschulen sowie Kommunen wurden in das Projekt einbezogen?
6. Gibt es, und wenn ja welche, Ansätze zur Fortsetzung des Modellprojektes? Welche Schritte müssten von Seiten der Region unternommen werden, um an einer Fortsetzung beteiligt zu werden?

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Veröffentlicht in Anträge
am 18.04.2011 von SPD in der Region Stuttgart

Die WRS wird beauftragt,

die bisherige Arbeit im Bereich der Förderung von Existenzgründungen in der Region zu evaluieren und in diese den Projektstand und die Zukunftsperspektiven von PUSH e.V. einzubeziehen.
Desweiteren soll sie vor dem Hintergrund neuer Fördermöglichkeiten durch Mittel aus dem EFRE-Fonds der Europäischen Union Chancen und Möglichkeiten für eine Neuaufstellung der Region Stuttgart in diesem Bereich aufzeigen.

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Veröffentlicht in Anträge
am 21.03.2011 von SPD in der Region Stuttgart

Die Geschäftsstelle des VRS wird aufgefordert,

1.) kurzfristig ein Konzept zur Schurwaldquerung durch den Lkw-Verkehr zu erarbeiten;
2.) die Eckpunkte dieses Konzepts im Verkehrsausschuss zu erläutern;
3.) sich konstruktiv im Arbeitskreis „Schurwald“ beim RP Stuttgart einzubringen.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.03.2011 von SPD Stuttgart

Andreas Reißig: „Der echte Wechsel ist zum Greifen nah“

Der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig hat angekündigt, dass die Stuttgarter Sozialdemokraten in der heißen Phase des Landtagswahlkampfs voll durchstarten werden. „Unsere Kandidaten Dejan Perc, Matthias Tröndle, Ruth Weckenmann und Martin Körner brennen vor Motivation“, so Reißig. „Der Kreisverband wird sich in den nächsten zweieinhalb Wochen komplett ins Zeug legen. Denn noch nie war der echte Wechsel für Stuttgart so zum Greifen nah wie jetzt.“

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Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 03.03.2011 von SPD Stuttgart

Andreas Reißig: „Wir brauchen einen politischen Neuanfang in Stadt und Land“

Der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig hat die überraschende Ankündigung von Ministerpräsident Mappus, Wolfgang Schuster werde nicht erneut als Oberbürgermeister von Stuttgart kandidieren, als „Panikattacke angesichts des drohendes Machtverlusts in Baden-Württemberg“ bezeichnet. „Mappus‘ Nerven liegen blank. Anders ist diese öffentliche Demontage des noch amtierenden OBs der Landeshauptstadt nicht zu erklären.“

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