Veröffentlicht in Anträge
am 30.09.2010 von SPD in der Region Stuttgart
Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,
es war zu erwarten, dass auch in diesem Gremium ein Antrag (sogar ein Dringlichkeitsantrag!) für ein sofortiges Moratorium landet. Und es ist auch nicht überraschend, dass die anderen Fraktionen darauf reagieren. Es war unvermeidbar, dass das Thema, das im Bundestag und im Landtag (vor wenigen Wochen) bereits behandelt wurde, nun auch in der Regionalversammlung ankommt. Dass die Erfolgsaussichten dadurch nicht besser werden, ist wahrscheinlich sogar für die Antragsteller nicht eben überraschend.
