Veröffentlicht in Standpunkte
am 24.04.2010 von SPD Stuttgart-Ost
Der Bau des Rosensteintunnels ist abzulehnen. Er führt zu einer
„Stadt-Autobahn“ direkt durch den Stuttgarter Nordosten.
Eine endgültige Entscheidung, den Rosensteintunnel zu bauen, ist längst nicht gefallen, geschweige denn unumstößlich. Richtig ist lediglich, dass ein Grundsatzbeschluss gefasst wurde. Im politischen Prozess sieht das Gesetz nach dem Grundsatzbeschluss noch weitere Beschlüsse, wie beispielsweise den Bebauungsplan vor.