SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 22.12.2009 von SPD Stuttgart

AKTUELLER HINWEIS: Der Neujahrsempfang muss auf das Frühjahr verschoben werden.

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel muss kurzfristig zum Monatswechsel einen Krankenhausaufenthalt wahrnehmen, so dass wir unseren Jahresempfang bedauerlicherweise verschieben müssen. Der Empfang mit Sigmar Gabriel wird nun im Frühjahr stattfinden. Hierzu werden wir Sie gerne wieder rechtzeitig
einladen.

[Hinweis: Eine Teilnahme ist aus organisatorischen Gründen nur für schriftlich geladene Gäste möglich!!]

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.12.2009 von SPD Stuttgart

Wir haben unter schwierigsten Rahmenbedingungen mitten in der Wirtschaftskrise einen genehmigungsfähigen Haushalt hinbekommen. Das neue Verschuldungs-Aufbaugesetz der schwarz-gelben Bundesregierung und jahrzehntelange Versäumnisse der alten Gemeinderatsmehrheit bei der Sanierung von städtischen Gebäuden sind dabei schwere Hypotheken.

Deshalb werden den Bürgern etwa die Erhöhung der Grundsteuer auf 520 Punkte und auch die moderaten Kürzungen im kulturellen Bereich wehtun, sie sind aber im Hinblick auf einen genehmigungsfähigen Haushalt schlicht unumgänglich. Dabei ist dies kein reiner Sparhaushalt. Im Gegenteil: Wir investieren zum Beispiel massiv in Schulen und Kindergärten mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 150 Millionen Euro. Welche andere Großstadt hat dies schon in diesen Zeiten hingekriegt?

Der Haushalt trägt also eine klare sozialökologische Handschrift der neuen Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat. Vor allem die Zusammenarbeit zwischen Grünen und SPD hat dabei eine neue Qualität. Und das ist gut so.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.12.2009 von SPD Stuttgart

Beschluss der Kreiskonferenz am 7.12.2009

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 09.12.2009 von SPD Stuttgart

Reißig: „Welche andere Stadt hat eine solche Chance für die Zukunft?“
Unmissverständliche Kritik an Schuster und Ex-Bahnchef Mehdorn

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 09.12.2009 von SPD Stuttgart

Die Stuttgarter SPD ist bestürzt über den Beschluss des Daimler-Vorstandes, die C-Klasse in die USA zu verlagern. Es zeigt, wie heimatlos der Vorstand des schwäbischen Unternehmens ist, weil er mit dieser Entscheidung nur dem Profitinteresse folgt.

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