SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 10.12.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Im November wurde im Bundestag das Teilhabechancengesetz beschlossen. Mit Lohnzuschüssen für eingestellte Langzeitarbeitslose, die in den letzten 7 Jahren mindestens 6 Jahre Leistungen nach SGB II bezogen haben. „Das Gesetz bietet Chancen, Langzeitarbeitslosen langfristig durch auf die Person und die Stelle abgestimmte Unterstützung und Qualifizierung Teilhabe an Arbeit zu sichern. Dass dabei der Tariflohn, und nicht der Mindestlohn, als Zuschussgrundlage dient, ist sehr gut“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Udo Lutz.

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am 10.12.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Heute im Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin  Körner: Berichte u.a. über die bewegende Eröffnung des Hotels Silber, wofür wir lange gekämpft und andere Fraktionen überzeugt haben. Oder aus einer Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Stuttgart: Die Energiewende kommt nicht richtig in Fahrt, da muss mehr geschehen.

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am 03.12.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute mit Berichten aus Sitzungen des Aufsichtsrat der SWSG und des Preisgerichts "Rosenstein" sowie über die Ergebnisse einer wohnungspolitischen Exkursion nach Hamburg. Dort sind die Mieten fast 20% günstiger als in Stuttgart und das hat gute Gründe: Eine aktive, von der Stadt gestaltete Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik mit klarer sozialer Ausrichtung. Das können wir mit Rosenstein auch umsetzen, die Ideen liegen auf dem Tisch.

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am 03.12.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

100 Jahre ist es her! Am 30. November 1918 trat die Verordnung zum Frauenwahlrecht in Kraft. Schon 1895 beantragte die SPD das aktive und passive Wahlrecht für Frauen. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen erstmals auf nationaler Ebene ihr Wahlrecht nutzen.

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am 26.11.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Auf dem neuen Gebäude in der Eichstraße hinter dem Rathaus hätte eigentlich eine Betriebskita für Bedienstete der Stadt entstehen sollen. Bis zu 4500 Personalkräfte in der Stadtverwaltung arbeiten in unmittelbarer Nähe. Damit Eltern bei dem vorhandenen Fachkräftemangel nach der Familienzeit wieder schneller ins Berufsleben zurückkehren könnten, wäre ein erreichbares Betreuungsangebot unabdingbar. Der Gesamtpersonalrat spricht sich für eine Betriebskita aus und sieht besondere Bedarfe bei den 0-3 jährigen Kindern. Jetzt setzen CDU und Grüne durch, dass es eine öffentliche Kita sein soll.

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