SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 12.09.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Seit Anfang dieser Woche sind die langen Sommerferien zu Ende. Schülerinnen und Schüler sitzen wieder in ihren Klassenzimmern und nicht wenige werden in diesen Tagen auch noch feierlich eingeschult. Die rege Bautätigkeit der vergangenen Wochen wird sich an einigen Schulen und auf den Schulhöfen in einer verbesserten Situation bemerkbar machen. Ein Ende der Sanierungszeit und der Ausbauzeit für Cafeterien ist allerdings noch lange nicht in Sicht.

weiterlesen

Veröffentlicht in Woche für Woche
am 11.09.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Nach dem langen Supersommer nimmt die politische Arbeit wieder Fahrt auf - wenn auch mit Anlaufschwierigkeiten, wie unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner in seinem ersten Wochenrückblick "danach" berichtet. Inhalt: Berichte aus den Ferien und Interviews mit Folgen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 04.09.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) ist seit einem Jahr in Kraft und die Umsetzung hat begonnen. Es soll in erster Linie Prostituierte besser schützen, ihr (sexuelles) Selbstbestimmungsrecht stärken und Kriminalität wie Menschenhandel, Ausbeutung und Zuhälterei bekämpfen. Auch in Stuttgart sollte es seine Schutzwirkung entfalten.

weiterlesen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 24.08.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus lehnt die von der Landesregierung ins Gespräch gebrachte Stadtauswärts-Busspur zwischen „Wulle-Steg“ und Neckartor ab. Die Busspur verursache zusätzlichen Stau sowie Verspätungen bei anderen innenstädtischen Buslinien, so die Sozialdemokraten. Damit schließt sich die SPD-Fraktion der Beurteilung der SSB an, die diese zusätzliche Busspur als kontraproduktiv bewertet. Im Kern sei diese Busspur eine Trickserei der Landesregierung, um die Werte der Messstation am Neckartor nach unten zu drücken, aber nicht die Luft selbst zu verbessern, kritisiert Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

weiterlesen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 21.08.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart braucht mehr Pflegeheime und Pflegeplätze. Das hat mit der deutlich gestiegenen Lebenserwartung, der ansteigenden Bevölkerungszahl, aber auch mit der Umsetzung der nun geltenden Landesheimbauverordnung zu tun. Diese sieht – aus Sicht der SPD-Fraktion, richtigerweise – nun Einzelzimmer und eine Begrenzung der Einrichtungsgröße vor. Die Bedarfsprognose des Kreispflegeplans 2025 war für uns deshalb erneut Anlass nachzufragen, wie es mit den dafür vorhandenen Grundstücken in Stuttgart aussieht und was getan wird, um nicht sehenden Auges wieder in den Mangel früherer Jahre zu steuern.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.