SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.01.2018 von SPD Stuttgart

Dejan Perc, Vorsitzender der SPD Stuttgart, bewertet die Sondierungsergebnisse von CDU, CSU und SPD: „Das vorliegende Papier löst bei mir keine Freudensprünge aus. Neben einigen erfreulichen Punkten wie der finanziellen Entlastung von Familien oder dem sozialen Wohnungsbau sehe ich für Euphorie und Durchbruchstimmung angesichts der Ambitionslosigkeit in sonstigen Teilen keinen Anlass.“

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 11.01.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

• Sondierungsgespräche: Hoffnung auf Geld für Stuttgart
• SPD-Fraktion Stuttgart: Geld aus Berlin für niedrigere Preise im Nahverkehr einsetzen.

Zur aktuellen Meldung, dass sich SPD und Union auf eine nachhaltige Unterstützung der Städte für eine bessere Mobilität und Luftreinhaltung verständigt hätten, erklärt Martin Körner, Vorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus:

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.01.2018 von SPD Stuttgart

Zu den Planungen der Bahn, weniger Züge als bisher vorgesehen am Flughafen halten zu lassen, erklärt der Stuttgarter SPD-Vorsitzende Dejan Perc: „Wenn man die Meldungen zum Projekt Stuttgart 21 liest, könnte man fast meinen, es handele sich um einen schlechten Aprilscherz. Nicht nur, dass das Projekt erheblich teurer und später fertig wird, jetzt sollen wir auch noch drastisch weniger Leistung für das Geld bekommen.“

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 08.01.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Viele Wünsche konnte der Stuttgarter Gemeinderat dank der guten Finanzlage im Doppelhaushalt 2018/19 erfüllen. Dennoch sehen wir Sozialdemokraten bei aller Freude über unsere erfolgreichen Anträge noch einigen Handlungsbedarf. Wir meinen der Beginn eines neuen Jahres ist der richtige Zeitpunkt gute Vorsätze zu fassen und wünschen uns deshalb drei Dinge.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 26.12.2017

das Jahr 2017 hat mit dem Ergebnis der Bundestagswahl eine schwierige Aufgabe hinterlassen. Der Versuch, eine „Jamaika-Koalition“ zustande zu bringen, ist durch die Absage der FDP bekanntlich missglückt.

Den Verlust der SPD sahen viele Mitglieder als Absage der Wähler an eine große Koalition, weshalb eine Neubesinnung in der Opposition folgerichtig erschien. Andererseits kann daraus und aus den 20,5 % Wählerstimmen für die SPD auch nicht geschlossen werden, dass die SPD nichts für die Bürger tun soll.

Was sind dringende Aufgaben? Welche Perspektiven soll die SPD entwickeln?

• Die Gerechtigkeitsfrage hat immer noch Priorität: bei Löhnen, Sozialversicherungen, Steuern, Hartz IV.
• Der neue Nationalismus in Europa, der Brexit, das „America first“ Trumps und der Unfrieden in Vorderasien verlangen eine Stärkung und Weiterentwicklung der Europäischen Union.
• Unser Bildungssystem muss gerechter und moderner werden – mit genügend gut ausgebildeten Erziehern/innen und Lehrenden. Dazu gehören auch für alle Schüler zugängliche digitale Lernmittel.
• Wichtig sind auch eine geordnete Einwanderungs- und menschliche Flüchtlingspolitik, bezahlbares Wohnen, Klimaschutz und Energiewende.

Ob die SPD das in einer Koalition mit der Union oder mit der Duldung einer Minderheitsregierung der Union verwirklichen kann, müssen Gespräche mit der Union ergeben. Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben frohe und erholsame Feiertage und im neuen Jahr alles Gute, besonders aber Gesundheit und Frieden!

Lucia Ströbele

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