SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 12.04.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Vor etwas mehr als einem Jahr hat der Gemeinderat nach langer Vorbereitung und intensiver Diskussion das Konzept zur Urbanisierung der Energiewende beschlossen. Und alle dachten: Jetzt geht’s los! Denn im Fokus stand die Vision einer klimaneutralen Landeshauptstadt im Jahr 2050, also raus aus Kohle- und Atomstrom. Energieeffizienz und erneuerbare Energie waren die Schlagworte – und: „Die Stadtwerke (gegründet 2011) sind der zentrale Akteur der Energiewende in Stuttgart“. So weit so gut, aber leider nur in der Theorie.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 12.04.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die Sozialdemokraten sprechen sich für den Neubau des Geschwister-Scholl-Gymnasiums aus. Bereits im letzten Haushalt 2016/17 beantragte die SPD-Fraktion Stuttgart Planungsmittel für den einen Neubau des Geschwister-Scholl-Gymnasiums. Seit dem 10. April steht nun fest, dass der Wunsch nach einem Neubau auch bei den Stuttgarter Bürgern hoch im Kurs steht – mit 3623 Stimmen belegte er den 2. Platz beim Bürgerhaushalt.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 05.04.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die lange Nacht der Museen ist vorbei. Die Freierkampagne aus dem letzten Jahr auch. Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun, fragen Sie sich nun wohl. Auf die Situation von Zwangsprostituierten aufmerksam zu machen und zu sensibilisieren, hatte die Kampagne zum Ziel.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 04.04.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Verkehrspolitik der Landesregierung ist eine Zumutung für die Stuttgarterinnen und Stuttgarter

Angesichts der erneuten aktuellen Diskussion um Fahrverbote für Stuttgart kritisiert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus die Landesregierung. Nach der  Ankündigung im Februar, für Stuttgart ein Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge zu verhängen, rudert die Landesregierung jetzt, also noch nicht einmal zwei Monate später, wieder zurück. Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus kritisiert: „Dieses Hin und Her bei einem Fahrverbot, von dem noch niemand weiß, wie es konkret umgesetzt werden soll, sowie die völlig unzureichende finanzielle Unterstützung des ÖPNV leisten der Kommunalpolitik in Stuttgart einen Bärendienst. Die Verkehrspolitik der Landesregierung ist eine Zumutung für die Stuttgarterinnen und Stuttgarter.“

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Veröffentlicht in Woche für Woche
am 03.04.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In seinem montäglichen Rückblick auf die vergangene Woche thematisiert unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute unter anderem die Situation der Außenanlage am Berufsschulzentrum Nord. Die ist richtig unansehnlich und das kann so nicht bleiben.

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