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am 08.03.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Im Zuge populistischer Tendenzen Personenkreise zu diffamieren, stehen auch wieder „Frauen“ neben „Flüchtlingen, Ausländer und Juden“ im Fokus menschenverachtender Hetze. Offen werden wieder lange erstrittene Rechte in Frage gestellt.
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am 06.03.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Der Rückblick auf die letzte Woche von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Heute unter anderem: Eher nur so mittelerfolgreiche Dialogversuche mit Moscheegegnern, ein empfehlenswerter Kinobesuch ohne Gute-Laune-Film und eine tolle Nachricht am Freitag - eine Mio. Euro aus Bundesmitteln für die Villa Berg!
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am 01.03.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Als der Gemeinderat im März 2016 einem Aufhebungsvertrag mit dem Chef des Klinikums zugestimmt hat, wussten wir alle nicht, welche Abgründe sich bei der Untersuchung der Arbeit der International Unit des Klinikums auftun würden. Während den Gemeinderäten nur der stark gekürzte Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2014 vorlag, wusste die Verwaltungsspitze sehr viel mehr. Seit dem 20. Februar haben nun endlich auch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die Möglichkeit, zum Beispiel die ausführlicheren Berichte des Rechnungsprüfungsamtes und auch weitere Berichte einzusehen.
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am 27.02.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Martin Körner zieht Bilanz der vergangenen Woche und ist nach ausgiebiger Akteneinsicht entsetzt über die Abgründe von Korruption und Schmiergeldzahlungen durch die International Unit (IUT) des städtischen Klinikums. Hier sind viele Fragen nach der Verantwortung der beiden (grünen) Krankenhausbürgermeister zu stellen.
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am 22.02.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Martin Körner: „Bus- und Bahnfahren attraktiver machen!“
Nachdem die Landesregierung den Weg für Fahrverbote ab 2018 frei gemacht hat, fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus eine echte ÖPNV-Offensive für Stuttgart. Dies sei besonders wichtig, um eine attraktive Alternative zum verbotenen Auto zu bieten. Vor allem die Landesregierung habe erheblichen Nachholbedarf bei der Förderung neuer Busse und Bahnen, um in Stuttgart den Nahverkehr ausbauen zu können.
