SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 08.05.2015 von SPD Stuttgart

Keine weiteren Mieterhöhungen für die nächsten drei Jahre

Die SWSG erhöht in der Regel alle drei Jahre die Mieten um maximal 10%. 2016 ist turnusgemäß die nächste Runde im Plan. Die Kommunalpolitik appelliert an die private Wohnungswirtschaft, die Mieten nur in Maßen zu erhöhen und verweist dabei stets auf die geringen eigenen Handlungsmöglichkeiten.

Dies ist nicht ganz korrekt, denn die Stadt kann sich auch selbst in die Pflicht nehmen“, erklärt Daniel Campolieti, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stuttgart und fordert: „Wir brauchen für die nächsten drei Jahre ein Moratorium der SWSG-Mieten. So kann die Stadt mit ihrer Tochtergesellschaft  und ihren 18.000 Wohneinheiten ein klares Signal an die Privatwirtschaft senden“. 

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 07.05.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart hat seinen Wohlstand vor allem den vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verdanken, die tagein, tagaus große Leistung bringen. Deshalb begrüßen wir als SPD den Arbeitnehmerempfang am Vorabend des 1. Mai bei unserem Oberbürgermeister.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 06.05.2015 von SPD Stuttgart

Kultur, Integation, Bildung und Wohnen werden die Themen sein

Der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc stellt am heutigen Mittwoch, 6. Mai 2015 den Personalvorschlag für die Landtagskandidaturen der Stuttgarter SPD vor. „Wir werden mit Stefanie Brum, Ergun Can, Marion von Wartenberg und Rolf Gaßmann in den Wahlkampf ziehen. Mit ihren persönlichen Profilen decken sie die für uns als Sozialdemokraten wichtigen Themenbereiche bezahlbarer Wohnraum, Bildungsgerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte, Integration und Kultur ab.“ erklärt Perc. „Wir treten mit einem starken Personaltableau an!“ Die Nominierungskonferenz wird am 20. Juli 2015 stattfinden.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 06.05.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die Hilfe zur Verbesserung der Situation der Prostituierten scheint ins Stocken zu geraten. In der Antwort der Verwaltung auf einen SPD-Antrag sowie aus der Berichterstattung zu den Präventions- und Beratungsangeboten zu sexuell übertragbaren Krankheiten wird deutlich, dass die Verwaltung keine Mittel für die ergänzenden Unterstützungsmaßnahmen für Prostituierte im Haushaltsplan vorsieht.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 04.05.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Am 5. Mai fällt der Startschuss für das 22. Internationale Trickfilm-Festival Stuttgart. Die SPD-Fraktion freut sich, dass ein so renommiertes Filmfestival in Stuttgart beheimatet ist. Doch während oberhalb die Bilder über die Leinwand rasen, regiert unterhalb in vielen Teilen das Schneckentempo. Denn in Stuttgart fehlt Unternehmen, die mit großen Datenmengen arbeiten, eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Die SPD hat bereits im August 2014 auf dieses Problem hingewiesen – und wartet immer noch auf Antwort.

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