Veröffentlicht in Standpunkte
am 30.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Geht es um Bürgerbeteiligung, wird die Verwaltungsspitze nicht müde, immer neue Beteiligungsmöglichkeiten zu formulieren: Bürgerhaushalt, Nahverkehrsplan, Energiekonzept, Luftreinhaltung und Dialog Rosenstein – das ist ein bisschen zu viel des Guten.
Veröffentlicht in Woche für Woche
am 27.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Woche für Woche berichtet Fraktionsvorsitzender Martin Körner über seine politischen Aktivitäten. Vergangene Woche ging es u.a. um den Bessarabienplatz, um Windräder im Tauschwald und um den Kulturpark Berg.
Veröffentlicht in Anträge
am 27.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Ganztagesschulen und verdichteter Unterricht an den Gymnasien machen ein größeres Angebot von Schulessen erforderlich. Der Gemeinderat hat vor Jahren dazu einen Unterausschuss eingerichtet und Richtlinien festgelegt, nach denen Schulessen bestellt werden soll.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 24.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die Parkgebührenregelung für die Anwohner in Stuttgart-Mitte soll nochmal auf den Prüfstand. Dies beantragt die SPD im Stuttgarter Rathaus, nachdem ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22.12.2009 bekannt geworden ist, in dem bei der Berechnung des Parkraums andere Parameter als in Stuttgart angewendet werden.
Veröffentlicht in Anträge
am 24.04.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Gemeinsam mit den Grünen hat die SPD im Stuttgarter Rathaus einen Antrag gestellt, um zu erfahren, was der Status der Schulplanungen im Neckarpark ist. Der Grund für diesen Antrag sind Gerüchte, die aktuell im Umlauf sind, nach denen es nur noch um eine kleine Grundschule gehen solle. Dies wäre kein guter Stil, so Grüne und SPD-Fraktion.
