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am 06.01.2012 von AfA Region Stuttgart
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD der Region Stuttgart (AfA) hat die Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer als bemerkenswert bezeichnet und eine „Annäherung an alte SPD-Positionen“ festgestellt. Offenbar, so AfA-Regionsvorsitzender Helmut Roth, Böblingen, „scheint nun auch die Union zu begreifen, dass die Rente mit 67 nicht wirklich eine gute Lösung darstellt“.
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am 09.12.2011 von SPD in der Region Stuttgart
In seiner Stellungnahme zur Verabschiedung zum Haushalt 2012 ist der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß auf die wichtigsten Anträge und Themen für das nächste Jahr eingegangen.
Vor allem im S-Bahnbereich sehen die Genossinnen und Genossen den Verband Region Stuttgart gut aufgestellt. So begrüßte es Harald Raß, dass mit der Neubeschaffung weiter S-Bahnfahrzeuge Grundvoraussetzung für die Angebotserweiterung der S-Bahn geschaffen werden sollen. „Diese Chance müssen wir jetzt ergreifen.
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am 02.12.2011 von SPD in der Region Stuttgart
Die SPD-Regionalfraktion in der Region Stuttgart begrüßt den Stopp beim Planfeststellungsverfahren für die Neckarquerung als Teil des Nordostrings. Gleichzeitig fordern die Sozialdemokraten, dass nach dem Stopp für die so genannte „Andriof-Brücke“, die aktuelle Planung des Nordostrings komplett und unwiderruflich aus dem Generalverkehrswegeplan des Landes gestrichen werden müsse.
Die Sozialdemokraten, die vor Ort bereits seit über 30 Jahren sich gegen den Bau des Nordostrings einsetzen, hatten bereits 2010 im Regionalparlament ein endgültiges Aus für die „Andriof-Brücke“ über den Neckar gefordert. Nachdem jetzt die Staatssekretärin im Verkehrsministerium in Stuttgart Dr. Gisela Splett betont hat, dass die Planung nicht mehr weiter betrieben wird, sehen die Genossen den Zeitpunkt gekommen, dass Projekt unwiderruflich zu beenden. Auch im Hinblick darauf, dass der Bund das Projekt mit „weiterem Bedarf“ einstufe zeige, dass das Projekt längst gestorben ist. Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß: „Mit dem Stopp des Planfeststellungsverfahren geht für uns zwingend einher, dass der Nordostring aus dem Maßnahmenkatalog zum Generalverkehrsplan des Landes unwiderruflich gestrichen wird. Wir erwarten von der Landesregierung, dass hier Fakten geschaffen werden“.
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am 30.11.2011 von SPDqueer Baden-Württemberg
Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erreichte im Jahr 2006 einen Höchststand, seitdem sinkt die Zahl erfreulicherweise wieder. Das ist der Erfolg jahrelanger Aufklärungs- und Präventionsarbeit und auch ein Erfolg der AIDS-Selbsthilfe.
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am 28.11.2011 von SPD in der Region Stuttgart
Die SPD-Regionalfraktion Stuttgart begrüßt das Ergebnis der Volksabstimmung zum Kündigungsgesetz und mahnt alle Beteiligten dafür zu sorgen, dass der Kostenrahmen und der Zeitplan zum Bahnprojekt Stuttgart 21 eingehalten werden.
Einen Tag nachdem in Baden-Württemberg knapp 60% der Wähler sich in einer Volksabstimmung gegen das Gesetz der Grün-Roten Landesregierung zum Ausstieg aus Stuttgart 21 ausgesprochen haben, zeigt sich die SPD-Regionalfraktion mit dem Ergebnis der Abstimmung zufrieden. Vor allem in der für einen Volksentscheid sehr ordentlichen Wahlbeteiligung sehen die Genossen einen großen Gewinn für die Demokratie in Baden-Württemberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß machte deutlich: „Diese hohe Beteiligung und das klare Votum der Bürger macht Hoffnung, dass diese Abstimmung den Konflikt um S21 befrieden kann.“
