SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Anträge
am 07.07.2011 von SPD in der Region Stuttgart

Die Verwaltung wird beauftragt:

1. in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung der Region Gespräche mit der Landesregie-rung zur Weiterentwicklung der Elektromobilität in der Region Stuttgart aufzunehmen.

2. auf der Grundlage der Dotierung dieses Projektes der vorigen Landesregierung die Mög-lichkeiten einer höheren materiellen Dotierung für interessierte Städte und Gemeinden im Verband Region Stuttgart zu prüfen.

3. Fördermöglichkeiten der Europäischen Union zu prüfen und eine Verschränkung von Lan-desprogrammen und europäischen Programmen im Bereich der Elektromobilität zu prüfen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 30.06.2011 von SPD Stuttgart

Veranstaltung am 05. Juli 2011 im Rathaus, 19.00 Uhr, Kleiner Sitzungssaal

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Veröffentlicht in Anträge
am 29.06.2011 von SPD in der Region Stuttgart

Die Verwaltung des Verbands Region Stuttgart wird beauftragt,

1. Eine Aufstellung über alle bekannten oder beantragten Investitionsvorhaben mit Beteiligung des VRS, die noch nach dem GVFG bzw. Entflechtungsgesetz im Grundsatz förderfähig sind, vorzulegen.

2. Eine Einschätzung darüber abzugeben, welche Vorhaben davon bis zum Auslaufen des Gesetzes 2019 nicht mehr zum Zuge kommen werden.

3. Eine Einschätzung darüber abzugeben, welche Änderungen zu erwarten sind, wenn im Jahr 2014 nach § 6 Abs. 2 EntflechtG die gruppenspezifische Zweckbindung entfällt.

4. Eine Einschätzung darüber abzugeben, welche Netzergänzungen bei der S-Bahn sowie neue Regional- und Stadtbahnstrecken nach dem Beschluss des Verkehrsausschusses vom 11.11.2009 (Stufenplan) noch bis 2019 verwirklicht werden könnten, bevor es zu einer grundlegenden Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen kommt.

5. Maßnahmen vorzuschlagen, damit die vorgesehenen Verlängerungen der S 2 von Filderstadt bis Neuhausen, der S 5 von Bietigheim-Bissingen bis Vaihingen/Enz und die S-Bahn-Verlängerung in den Landkreis Göppingen noch innerhalb des Förderzeitraums bis 2019 verwirklicht werden kann.

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Veröffentlicht in Anträge
am 29.06.2011 von SPD in der Region Stuttgart

Die Verbandsverwaltung wird beauftragt,
zusammen mit dem Flughafen Stuttgart rechtzeitig die Tage in den anstehenden Sommerferien zu identifizieren, an denen mit einer erhöhten Nachfrage auf der S-Bahn am Flughafen zu rechnen ist. Entsprechend sind bei der Deutschen Bahn Leistungen aus dem Sonderzugkontingent (Takt und Behängung) zu bestellen.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.06.2011 von SPD Stuttgart

Im Juli können die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger am nächsten städtischen Haushalt mitwirken. Auf Initiative der SPD gibt es zum ersten Mal in Stuttgart einen Bürgerhaushalt. In einem Informationsblatt und einer Präsentation haben wir das wesentliche zur Idee des Bürgerhaushaltes zusammengesetllt: Infoblatt zum Bürgerhaushalt Präsentation zum Bürgerhaushalt

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