Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 07.03.2010 von Jusos Baden-Württemberg
Pressemitteilung vom 08. März 2010
Zum Internationalen Frauentag erklären die Jusos Baden-Württemberg: In der Debatte um die Neugestaltung des deutschen Sozialstaats muss die Frage der Geschlechtergerechtigkeit zu einem weitaus größeren Maßstab werden als bisher.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 07.03.2010 von SPD Stuttgart
Andreas Reißig: „Hier geht es um eine Grundhaltung, bei der die Stadt droht, Schaden zu nehmen“
Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.03.2010 von SPD-Landesverband
Steuer-CD: SPD-Chef Schmid fordert Kurskorrektur
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat im Hickhack um die Steuersünder-CD Ministerpräsident Mappus zu einem Neuanfang aufgefordert. „Ich erwarte, dass der MP in seiner Regierungserklärung nächste Woche die Position der Landesregierung korrigiert und sich zum Kauf der Daten bereit erklärt“, so Schmid. „Wir erwarten am Mittwoch klärende Worte.“
Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.03.2010 von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Das ist Oettinger XXL“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten Tage nach der Wahl von Stefan Mappus zum Ministerpräsidenten als „verlorene Woche“ für Baden-Württemberg bezeichnet. „Ein Fehlstart dieser Güte hat uns tatsächlich überrascht“, erklärte Schmid. „Der neue Lack blättert erschreckend schnell ab.“
Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.03.2010 von SPD-Landesverband
Der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange hat Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus und den baden-württembergischen Landesjustizminister Prof. Dr. Ulrich Goll erstattet.
