SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.02.2010 von SPD Stuttgart

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist überrascht über die plötzliche Rolle rückwärts der Grünen beim Thema Bebauung im Park der Villa Berg. Noch im Sommer hat die Fraktion den Bau von Luxuswohnungen im Park strikt abgelehnt. Die völlig unsachgemäße Kopplung der Renovierung der Villa Berg mit dem geplanten Bau von Luxuswohnungen durch den Investor Häussler führt nun aber offenbar zu einem unerwarteten Meinungsumschwung. Die SPD- Gemeinderatsfraktion wundert sich: „Wo ist die Empörung hin?“.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.02.2010 von Jusos Baden-Württemberg

Landes-Jusos verurteilen Mappus Absprache mit Landtagspräsident / „Baden-Württemberg braucht Mut zur Zukunft, keine Sehnsucht nach Vergangenem“

Die Jugendorganisation der SPD in Baden-Württemberg warnt anlässlich der Wahl Stefan Mappus’ zum baden-württembergischen Ministerpräsidenten vor einer Politik des Rückwärtsgewandten und der Diskriminierung. „Mit Stefan Mappus bekommt Baden-Württemberg einen Ministerpräsidenten, den sich ein Land, das zu Recht auf Fortschritt und Zukunft setzt, nicht leisten kann“, erklärt Juso-Landes-Chef Frederick Brütting.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.02.2010 von SPD in der Region Stuttgart

Die jüngsten Äußerungen des IHK-Bezirkspräsidenten Rems-Murr, Claus Paal, tragen nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Regionalfraktion, Harald Raß, nicht zur Versachlichung der Diskussion um die sog. „Andriof-Brücke“ und den Nordostring bei.

Veröffentlicht in Fraktion
am 09.02.2010 von SPD Stuttgart

Diese Liste kann sich sehen lassen: Ergebnisse der SPD-Fraktion im Gemeinderat bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/11. Was durchgesetzt werden konnte ...

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.02.2010 von SPD-Landesverband

Finanzexperte Nils Schmid: "Die Steuerbetrüger müssen sehen, dass der Staat ihnen auch in der Schweiz auf die Schliche kommen wird"