SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.06.2009 von SPD in der Region Stuttgart

Die SPD-Regionalfraktion strebt eine möglichst breite Mehrheit bei der Verabschiedung der Regionalplanfortschreibung ein. Spätestens nach den Ergebnissen der Regionalwahl ist die bisherige schwarz-grüne Mehrheit verloren. „Eine Koalition aus nur zwei Parteien ist in der neuen Versammlung nicht mehr tragfähig. Deshalb brauchen wir breite Bündnisse“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Harald Raß. „Dann kann der Zeitplan zur Verabschiedung eingehalten werden.“ Die SPD schlägt daher eine Kompromisslinie vor.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 16.06.2009 von SPD Stuttgart

Die SPD Stuttgart hat bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 eine (folgen-)schwere Niederlage erlitten. Die Deutlichkeit der Niederlage ist zu einem Teil dem mangelnden Rückenwind durch die Europawahl geschuldet, liegt aber in erster Linie am Umgang mit dem seit Jahren alles überlagernden Projekt Stuttgart 21. Allerdings darf dies nicht darüber hinweg täuschen, dass die Probleme der SPD in urbanen Zentren gerade in Baden-Württemberg tiefer liegen; schließlich zeigen viele Großstädte eine ähnliche tief greifende Milieuverschiebung insbesondere zu Gunsten der Grünen im Land. Dies ist mittel- und langfristig die eigentliche Herausforderung für die SPD in Stuttgart.

Die SPD-Kreiskonferenz hält als erste Analyse, Positionsbestimmung und Folgemaßnahmen nach der Wahl die nachfolgenden Punkte fest. In den kommenden Monaten werden die verantwortlichen Gremien diese Punkte vertiefen und weitere Folgerungen anstellen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 20.05.2009 von SPD in der Region Stuttgart

Heute hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Regionalfraktion, Thomas Leipnitz, darauf hingewiesen, dass mit der SPD eine überproportionale Anhebung der VVS-Tarife zur Erhöhung des Kostendeckungsgrads nicht zu machen sei.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 13.05.2009 von SPD in der Region Stuttgart

Die SPD-Regionalfraktion hat sich im Rahmen der abschließenden Beratungen über den Regionalplan erneut gegen pauschale Prozentzahlen für die Eigenentwicklung ausgesprochen. Die SPD steht für Flächensparen und Flexibilität.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 28.04.2009 von SPD in der Region Stuttgart

Am Rande der heutigen Standortkonferenz hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Regionalfraktion, der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich, darauf hingewiesen, dass diese Konferenz mit einem Antrag seiner Fraktion in der letzten Sitzung des Wirtschaftsaus-schusses initiiert wurde.

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