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am 03.03.2008 von SPD in der Region Stuttgart
SPD-Fraktion in der Region Stuttgart zum Entwurf des Regionalplans
Andrea Schwarz: „Mehr Wohnungen auf der gleichen Fläche möglich"
SPD Stuttgart-Zuffenhausen
PressemitteilungenRegion soll als Partner der Kommunen die Entwicklung gestalten
PressemitteilungenKreisweite Aktionswoche gegen den Flughafenausbau
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am 03.03.2008 von SPD in der Region Stuttgart
Michael Wechsler: „Wir müssen den Druck weiter verstärken"
Neue Internetseite: www.nein-zum-ausbau.de
Der SPD-Kreisverband Esslingen hat am Samstag eine kreisweite Aktionswoche gegen den geplanten Flughafenausbau gestartet und will damit den Druck auf die Verantwortlichen erhöhen, die Pläne für den Bau einer zweiten Startbahn in der Schublade verschwinden zu lassen.
Im Rahmen der Aktionswoche finden diese Woche an vielen Orten im Kreis öffentliche Veranstaltungen, Infostände oder Flugblattverteilungen statt. Bereits am Samstag gab es Infostände und Versammlungen, in denen über die Pläne zum Ausbau des Flughafens informiert wurde. Vor Ort auf den Fildern nimmt die SPD an Flughafen-Spaziergängen der Schutzgemeinschaft Filder teil, bei denen die geplanten Startbahnflächen einmal aus unmittelbarer Nähe besichtigt werden können.
„Ziel der Aktionswoche ist es, zum einen den Widerstand gegen die Ausbaupläne weiter zu verbreitern und zum anderen den politischen Druck auf die Verantwortlichen zu erhöhen", erläutert der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler. Hierzu informiert die Kreis-SPD die Bevölkerung in Flugblättern und Veranstaltungen über die drohenden Pläne. Die Bürgerinnen und Bürger können sich in Unterschriftenlisten dem Protest anschließen. Die Aktionswoche läuft noch bis zum 8. März.
Über die Aktionswoche hinaus informiert eine eigens eingerichtete Internetseite . Dort finden sich vertiefende Informationen, Termine und Ansprechpersonen zum Thema, die ständig aktualisiert werden. Auch finden sich Anregungen, wie sich Bürgerinnen und Bürger gegen die Pläne zur Wehr setzen können. Die Seite soll zudem als Informationsquelle für Journalisten dienen.
PressemitteilungenRegion soll als Partner der Kommunen die Entwicklung gestalten
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am 27.02.2008 von SPD in der Region Stuttgart
SPD-Fraktion in der Region Stuttgart zum Entwurf des Regionalplans
Andrea Schwarz: „Mehr Wohnungen auf der gleichen Fläche möglich"
Die SPD-Fachfrau für Planungsfragen, Andrea Schwarz, setzte in ihrer Rede zum Entwurf des Regionalplans in der Regionalversammlung am 27. 2. die Schwerpunkte: Flächen einsparen, Wohnraum verträglich verdichten und lehnte weitere Handlungsein-schränkungen für Kommunen im Bereich der Vorranggebiete für die Landwirtschaft ab. Weiterhin forderte sie für Gewerbestandorte planerische Verlässlichkeit für die Kommunen.
Der Verband der Region Stuttgart müsse sich fragen lassen, so Schwarz, wie ernst er seine eigenen Ziele beim Freiraumschutz nehme, wenn er alle paar Wochen eine handvoll Anfragen von Kommunen zu Zielabweichungen des eigentlichen Regionalplans vornehmen muss, weil die Ausnahmeregelungen z.B. zu privilegierten Vorhaben im Außenbereich zu eng gestrickt seien. Die SPD-Politikerin Schwarz hoffe nun, dass die Verwaltung im Zuge einer Anhörung zum Regionalplan insbesondere die Kommunen auf diesen Umstand aufmerksam mache und mit den Kommunen übereinkomme, um so das größte Streitpotential zwischen der Region und den Kommunen zu entschärfen. So stimme die SPD-Fraktion dem Beschlussvorschlag zum Regionalplan auch nur zu, damit nun die Betroffenen, nämlich die Kommunen und die Bürger, sich zu Wort melden können.
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am 13.12.2007 von SPD in der Region Stuttgart
Die SPD in der Region Stuttgart hat einen neuen Vorsitzenden. Thomas Leipnitz (37) aus Stuttgart löst den bisherigen Vorsitzenden Peter Hofelich (54) ab, der die Partei 15 Jahre lang geführt hat. Auf Initiative des neuen Vorsitzenden verabschiedete der Regionalparteitag eine Resolution zur Verkehrspolitik.
Es sei für ihn kein Abschied von der Region, betonte der scheidende Vorsitzende, sondern ein bewusster Schritt „Platz zu machen für neues Engagement, für neue und zusätzliche Köpfe an der Spitze der SPD in der Region", so Peter Hofelich gleich zu Beginn seines Rechenschaftsberichtes beim Regionalparteitag der SPD in der Ludwigsburger Musikhalle. Es sei gelungen, die Parteiarbeit auf regionaler Ebene zu verstetigen. Die SPD habe sich als die originäre „Pro-Region- Partei" profiliert, meinte Hofelich. Besonders erfreut ist der Landtagsabgeordnete über die erfolgreichen (Ober-) Bürgermeisterwahlen. Dies seien zwar in erster Linie Persönlichkeitswahlen, aber die Gewählten prägten letztlich das Gesicht der Partei in der Region entscheidend mit. Sein Nachfolger Thomas Leipnitz dankte Hofelich unter dem Beifall der rund 60 Delegierten für dessen Verdienste und überreichte dem bekennenden Fußballfan ein Trikot des VfB Stuttgart mit der Nummer 10.
PressemitteilungenFührungswechsel bei der SPD in der Region Stuttgart
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am 13.12.2007 von SPD in der Region Stuttgart
Peter Hofelich gibt Vorsitz nach 15 Jahren ab
STUTTGART - Beim bevorstehenden Regionalparteitag der SPD am kommenden Mittwoch in Ludwigsburg wird es zum Führungswechsel kommen. Der Vorsitzende Peter Hofelich hat nach 15 Jahren an der Spitze der Regional-SPD angekündigt, nicht erneut zu kandidieren. Als möglicher Nachfolger hat Regionalrat Thomas Leipnitz (37) aus Stuttgart seine Kandidatur erklärt.
Hofelich war seit Gründung der Regionalpartei im Jahr 1992 deren Vorsitzender. Dass sich die Parteiorganisation in den letzten 15 Jahren in ihren Strukturen gefestigt habe, verbucht er als Erfolg seiner Amtszeit. Gleichzeitig sei es gelungen, in den SPD-Kreisverbänden in der Region junge Sozialdemokraten in Führungspositionen zu etablieren. Dies mache sich erfreulicherweise auch in der Region bemerkbar.
„Jetzt ist es an der Zeit, dass jüngere Regionalpolitiker die Verantwortung übernehmen", sagte der 55-jährige Landtagsabgeordnete aus Salach (Kreis Göppingen), der auch Vizepräsident des Verbands Region Stuttgart ist.
Nicht gelungen sei es, das Aufgabenspektrum der Region auszuweiten und an die regionale Lebenswirklichkeit anzupassen. „Dagegen stand leider die Mehrheit im Landtag", bedauert der scheidende SPD-Chef. „Es ist uns aber gelungen, durch praktische Einflussnahme regionales politisches Denken in vielen Politikbereichen durchzusetzen", so Peter Hofelich weiter. Als konkrete Beispiele nennt er den Landschaftsparkgedanken, eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik, kulturelle Projekte sowie die Fähigkeit, soziale Schieflagen in der Region zu erkennen.
Eine „durchgehende Erfolgsgeschichte für die SPD" nennt Hofelich das Abschneiden bei Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen in der Region in den letzten anderthalb Jahrzehnten.
