SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 21.12.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unsere Stadträtin Maria Hackl macht auf die schwierige Lage der Wohnungslosen aufmerksam: "Die Situation der Obdachlosen in unser Stadt, für die der Lockdown mit neuen großen Problemen einhergeht, ist kritisch. „Stay home!“ dürfte in ihren Ohren mehr als bitter klingen. Wir haben angeregt, geschlossene Gemeindehäuser der Kirchen oder vereinzelt Schulturnhallen zu nutzen, um so temporär „eine warme Stube“ für die Obdachlosen bereitzustellen."

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Veröffentlicht in Woche für Woche
am 21.12.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner berichtet in seinem heutigen Wochenrückblick von den aktuellen Herausforderungen bei der nachhaltigen Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs in Stuttgart - konkret bei der SSB. 

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 14.12.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Corona hat gravierende Auswirkungen auf die städtischen Finanzen. In diesem Jahr fehlen mehrere Hundert Millionen Euro. Vor allem im städtischen Haushalt, bei der SSB, beim Klinikum, beim Flughafen und bei der Messe schlägt es in erheblichen Größenordnungen zu.

In 2020 haben wir noch Glück: Es gibt viel Geld von Bund und Land. Außerdem hatten wir ein gutes Jahr 2019, und so können wir 2020 mit nur einem kleinen Minus abschließen. Es ist sogar eine zusätzliche freie Liquidität für das kommende Jahr vorhanden in Höhe von 180 Millionen Euro. Das hilft, um das derzeit für 2021 erwartete negative Ergebnis von 220 Millionen Euro zu verarbeiten. Was ab 2022 kommt, wissen wir aber alle noch nicht.

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Veröffentlicht in Woche für Woche
am 14.12.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In seinem wöchentlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute u.a. über die Finanzen der Stadt Stuttgart: Aus meiner Sicht ist klar, dass wir auch im kommenden Jahr nicht in die Krise hineinsparen sollten. Ich bin deshalb froh, dass wir mit einer Mehrheit im Gemeinderat für 2020 und 2021 vielen sozialen und kulturellen Institutionen Sicherheit geben können. Es wird keine strukturellen Einsparungen zu Lasten von Bildung, Soziales, Jugendhilfe oder Kultur geben. So haben wir es in einem gemeinsamen Antrag festgehalten, der von einer Mehrheit unterschrieben ist.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 09.12.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Herzlichen Glückwunsch, Dr. Frank Nopper, zur Oberbürgermeister-Wahl! Sie konnten die meisten Stuttgarterinnen und Stuttgarter überzeugen, und so gebührt Ihnen der Respekt und die Gratulation der sozialen Demokratinnen und Demokraten im Stuttgarter Rathaus.

Dr. Frank Nopper wird gemeinsam mit dem Gemeinderat Stuttgart entscheiden, welchen Weg unsere Stadt nehmen soll:

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