Veröffentlicht in Woche für Woche
am 07.12.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
In seinem neuen Wochenrückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderen von folgenden Themen: Aufsichtsratssitzungen der SSB und der SWSG, diverse Ausschusssitzungen im Rathaus sowie über den Aufreger der Woche bei Daimler.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 02.12.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
SPD-Fraktion: „Ja zu Daimler-Stellplätzen nur bei fairer Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Management mit klarem Bekenntnis zum Standort Stuttgart!“
Während der laufenden Verhandlungen zwischen Betriebsrat und Management des Daimler-Konzerns über die Zukunft des Stammwerks im Neckartal appelliert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus an den Konzern, sich zum Standort Stuttgart als Herz des Daimler-Konzerns zu bekennen.
Veröffentlicht in Woche für Woche
am 30.11.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Der neue Körner am Montag, in dem unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner auf die Ereignisse der Vorwoche schaut, mit einer brandneuen Ausgabe. Im Zentrum stehen natürlich die Ereignisse und Entwicklungen rund um die OB-Wahl ...
Veröffentlicht in Wahlen
am 26.11.2020
Zum Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 15.9.2020
Der CDU-OB-Kandidat Nopper begann seinen Wahlkampf mit dem Vorhaben, Stuttgart “ vom Image der Problem-, Verbots- und Krawallstadt“ zu befreien und zum „leuchtenden Stern des Südens“ zu machen. Dass manches nicht so gut läuft, wie gewünscht, ist den meisten klar. Aber gegen diese Sicht eines Backnanger Bürgermeisters sträubt sich doch das Stuttgarter Selbstbewusstsein. Brauchen wir dessen importierten „Stuttgart-Spirit“? Oder seine „entschlossene Repression“ beim ewigen Thema Sicherheit und Sauberkeit? Will er sich selbst am Schlossplatz oder auf dem Zuffenhäuser Festplatz als Büttel präsentieren? Geld für Sanierung der Schulen: o.k., könnte schneller gehen. Geld für Digitalisierung der Schulen? Könnte noch schneller gehen – seine Parteifreundin Eisenmann hat nicht mal 1% der dafür vorgesehenen Bundesmittel abgerufen!
Noch etwas Wegweisendes: „Der richtige Weg ist die menschengerechte Innenstadt mit Automobil“. Das hat man in den 1950er Jahren auch schon geglaubt. Und was hat er für Zuffenhausen im Sack? „Das Straßenbauprojekt Nord-Ost-Ring ist weiter enorm wichtig.“ Fragt sich für wen: Vielleicht für Herrn Stihl, der kürzlich eine Tunnellösung vorschlug. Sie wäre doppelt so teuer wie eine oberirdische Straße. Da winkte selbst Verkehrsminister Scheuer ab.
Fragen Sie sich selbst: Ist ein solcher Kandidat für Zuffenhäuser wählbar? Prüfen Sie seine Prospekte. Er kann dafür etwa das Dreifache wie die anderen Kandidaten ausgeben (450 000 €). Übrigens: Spenden über 10 000 € müssen nach Parteiengesetz veröffentlich werden. Um das zu vermeiden, wurde ein Spendenverein gegründet. Schlitzohrig, nicht wahr?
Wollen Sie einen solchen OB?
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am 20.11.2020 von SPD Stuttgart
SPD Stuttgart ruft ihre WählerInnen auf, bei der OB-Wahl für bezahlbares Wohnen, klimaverträgliche Mobilität, wirksamen Klimaschutz und Energiewende zu stimmen.
Die SPD ist die Partei des Diskurses. Wichtige gesellschaftliche Fragen werden in keiner deutschen Partei so offen und teilweise kontrovers diskutiert, wie in der SPD. Im Bund, im Land und auch in Stuttgart, wie es bei der OB-Wahl nach dem 1. Wahlgang geschehen ist. Diese Diskussionen sind wichtig, weil sie die DNA der SPD sind und zum gesellschaftlichen Fortschritt beitragen. Keine andere Partei in der Bundesrepublik ist in der Lage, solche offenen Diskussionen zu führen, und Spannungen und Gegensätze auszutragen. Darauf sind wir seit über 150 Jahren stolz.
Nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler am 8. November hat die SPD Stuttgart in insgesamt acht Sitzungen von Kreisvorstand, Ortsvereinsvorsitzenden und Fraktion viele Stunden intensiv und konstruktiv über das weitere Vorgehen beraten.
Gemeinsames Ziel war stets, ein inhaltlich begründetes Bündnis einzugehen mit einer Person an der Spitze, die von allen vier Parteien/Gruppierungen getragen wird. Dies aus der Überzeugung heraus, dass nur so eine reelle Chance besteht, ein mehrheitsfähiges Gegenangebot zu einem CDU-OB Nopper aufzubauen. Dies sahen und sehen wir als unsere Verantwortung für Stuttgart an. Wir befürchten einen Stillstand bzw. Rückschritt in zentralen Themen bei einem OB, der gegen eine in der Stadtgesellschaft und im Gemeinderat vorhandene strukturelle Mehrheit für progressiv-ökologische Politik arbeitet.
Um dieses Ziel zu erreichen,
