SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Anträge
am 14.04.2025 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wie weit ist die Umsetzung der AGHs als tagesstrukturierende Angebote nach § 67 SGB XII sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (§ 5 AsylbLG)?

Wir beantragen,

dass in der Sitzung des SGA am 19. Mai 2025 die Sozialverwaltung, d.h. das Amt für Soziales und Teilhabe, ggf. auch das Jobcenter, berichtet, wie sich die Umsetzung der AGHs in Verantwortung der Stadt Stuttgart seit 1.1.2025 entwickelt hat und beantwortet dabei folgende Fragen:

1. Zu den Tagesstrukturierenden Angeboten nach § 67 SGB XII:

1.1. Wie viele Teilnehmer*innen aus dem Programm Arbeit statt Drogen wurden seit dem 1.1.2025 von der Stadt übernommen, mit anderen Worten: wie viele Personen haben entsprechende Bescheide bekommen?

1.2. Wie viele Neuaufnahmen nach § 67 SGB sind erfolgt? Sollten keine Neuaufnahmen erfolgt oder Antragssteller*innen abgelehnt worden sein, mit welcher Begründung der Sozialverwaltung?

weiterlesen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 10.04.2025 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart soll lebendiger werden – mit mehr Leben auf den Straßen, mit Kunst, Kultur, Märkten, Cafés und Restaurants, die zum Verweilen einladen. Dieses Flair zieht Menschen weltweit in Städte wie Barcelona oder Florenz. Auch bei uns ist es genau diese Atmosphäre, die öffentliche Räume in Orte der Begegnung verwandelt. Ein guter öffentlicher Raum lebt dabei von kommerziellen genauso wie von nicht kommerziellen Angeboten. Er lebt von Angeboten für Jung und Alt, für Arm und Reich, für jegliches Geschlecht, für Tourist*innen genauso wie für Bewohner*innen. Kurz gesagt: Es braucht eine Vielzahl unterschiedlichster Nutzungen, um eine offene, soziale Stadt zu gestalten.

weiterlesen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 03.04.2025 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Am Mittwoch, den 26. März, führten wir als Fraktionsgemeinschaft SPD und Volt im Rathaus eine Veranstaltung zur lokalen Wärmewende durch. Im Mittelpunkt stand das Vivaldi-Projekt, ein geplantes Nahwärmenetz, das auf regenerativen Energien wie Luft- und Solarwärme basieren soll.

weiterlesen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 27.03.2025 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Im Ausschuss für Digitalisierung und Organisationsentwicklung wurden zahlreiche Maßnahmen zur digitalen Transformation der Stadt vorgestellt. Besonders hervorzuheben sind neben dem Handyparken die Einführung der digitalen Akte im Ausländeramt sowie der Aufbau eines städtischen KI-Netzwerks.

weiterlesen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 20.03.2025 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die finanzielle Lage der Stadt Stuttgart ist angespannt, doch die Stadt ist aktuell im Kernhaushalt weiterhin schuldenfrei und die Liquiditätssituation ist noch gut. Dennoch ist die Situation ernst, da in den kommenden Jahren hohe Defizite erwartet werden. Laut der aktuellen Finanzplanung sind ab 2026 kontinuierlich steigende Fehlbeträge zu erwarten.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.