SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.05.2025 von SPD Stuttgart

Hiermit möchten wir Sie - wie jedes Jahr - herzlich zu unserem Maiempfang am 16.05.2025 ins Palmsche Schloß (Bezirksrathaus Mühlhausen) einladen.

Wir freuen uns, Sie ab 18:30 Uhr bei einem Gläschen Sekt und musikalischer Untermalung empfangen zu dürfen. Ab 19 Uhr können Sie sich dann ein Bild unserer zwei Kandidatinnen für den Landtag machen, bevor wir im Anschluss miteinander bei Wein, Saft und Snacks ins Gespräch kommen - bei hoffentlich schönem Wetter im Schatten der Blutbuche.

Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung an: janaschuster69@gmx.de

Einladung als PDF.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 01.05.2025 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Neben Sachsen-Anhalt ist Baden-Württemberg das einzige Bundesland, das keine landesweite Ehrenamtskarte anbietet. Auf diesem vermeintlichen Spitzenplatz sollten wir uns nicht weiter ausruhen, sondern es den anderen Bundesländern gleichtun und eine Anerkennungskarte anbieten. Die Landesregierung hat sich nach einer Pilotphase aufgemacht und möchte die Ehrenamtskarte landesweit einführen.

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Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 01.05.2025 von SPD Stuttgart

Wir wollen mit euch den 1. Mai feiern!

Zu diesem für uns so wichtigen Feiertag möchten wir euch herzlich ins Waldheim Raichberg (Raichberg Gewann 1, 70186 Stuttgart) einladen, um gemeinsam den Tag der Arbeit mit unseren politischen Gästen bei kühlen Getränken, Leckerem aus der Waldheimküche und guter Musik zu feiern.

Programm: Geselliges Beisammensein ab 14:00 Uhr

Gäste: René Repasi
Europaabgeordneter

Katrin Steinhülb-Joos
Landtagsabgeordnete und Kandidatin für den Wahlkreis Stuttgart IV

Wo: Waldheim Raichberg, Buslinie 82 Haltestelle "Dachswald".

Musikalisch wird der Nachmittag durch die Band ohne Namen begleitet.

Für Kinder gibt es ein großes Angebot! Der Mitmach-Zirkus kommt und der Kinderspielplatz "Ritterburg im Dachswald" lädt zum fantasievollen Spielen ein!

Wir freuen uns auf euch!

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Veröffentlicht in Aktuelles
am 29.04.2025 von SPD Stuttgart

Alle SPD-Mitglieder entscheiden vom 15. bis zum 29. April im Mitgliedervotum über den neuen Koalitionsvertrag. Das ist gelebte Mitbestimmung – direkt, verbindlich und stark. Nutze Deine Stimme – sie zählt.

Bis heute Nacht 29. April 23:59 Uhr sind insgesamt 358.322 SPD-Mitglieder (Stand: 23. März 2025) stimmberechtigt. 

Die Stimmabgabe kann ausschließlich online mit der Mitgliedsnummer und dem Passwort im zugestellten Brief erfolgen.

FAQ: https://www.spd.de/regierungsbildung/mitgliedervotum

Nachtrag 30. April: Alle Stimmen sind ausgezählt und das ist Euer Votum:

Ja-Stimmen: 169.725 = 84,6 %
Nein-Stimmen 30.912 = 15,4 %
 
Die Beteiligung lag bei 56 %. Damit ist das Quorum erreicht und das Ergebnis des Mitgliedervotums ist bindend.

Die SPD stimmt dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu.

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Veröffentlicht in Anträge
am 14.04.2025 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wie weit ist die Umsetzung der AGHs als tagesstrukturierende Angebote nach § 67 SGB XII sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (§ 5 AsylbLG)?

Wir beantragen,

dass in der Sitzung des SGA am 19. Mai 2025 die Sozialverwaltung, d.h. das Amt für Soziales und Teilhabe, ggf. auch das Jobcenter, berichtet, wie sich die Umsetzung der AGHs in Verantwortung der Stadt Stuttgart seit 1.1.2025 entwickelt hat und beantwortet dabei folgende Fragen:

1. Zu den Tagesstrukturierenden Angeboten nach § 67 SGB XII:

1.1. Wie viele Teilnehmer*innen aus dem Programm Arbeit statt Drogen wurden seit dem 1.1.2025 von der Stadt übernommen, mit anderen Worten: wie viele Personen haben entsprechende Bescheide bekommen?

1.2. Wie viele Neuaufnahmen nach § 67 SGB sind erfolgt? Sollten keine Neuaufnahmen erfolgt oder Antragssteller*innen abgelehnt worden sein, mit welcher Begründung der Sozialverwaltung?

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