SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 06.06.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bei vielen Gesprächen ist es immer wieder ein Thema: Straßen, öffentliche Plätze, Grünanlagen und Spielplätze sind häufig vermüllt und dreckig – die Bürger wünschen sich, dass Stuttgart sauberer wird, und jetzt soll es auch wirklich sauberer werden. Der Technische Bürgermeister der Stadt, Dirk Thürnau (SPD), hat einen Plan ausgearbeitet: öffentliche Straßen und Plätze sollen nicht nur in der Innenstadt nass gereinigt werden, sondern in Zukunft auch in besonders belasteten Stadtteilen, auch in den Außenbezirken.

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Veröffentlicht in Woche für Woche
am 04.06.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Nach den Ferien blickt unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner zurück auf gleich 3 Wochen und berichtet u.a. von der sich weiter entwickelnden Diskussion um die Bewältigung der Opernsanierung. Offenbar setzt sich jetzt unser Vorschlag durch, eine neue Philarmonie zu bauen, die gleich mehrere Probleme auf einmal löst. Außerdem: Preisschock beim Besuch der Zugspitze!

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 30.05.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bereits im Jahr 2013 hat das autonome Frauenhaus in Trägerschaft von Frauen helfen Frauen e.V. das erste Mal das neue Konzept vorgestellt, das mit dem Auszug aus den Interimsräumen realisiert werden sollte. Doch die sich über Jahre hinziehende Suche nach einer Immobilie hat dies bisher verhindert. Nun scheint eine Lösung im Neckarpark in Sichtweite, auch wenn der Umzug dorthin wohl erst 2022 erfolgen könnte.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 29.05.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Um Mieterhöhungen und Verdrängungsprozessen auf dem Wohnungsmarkt entgegenzuwirken, setzt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus nun auf das Instrument der Milieuschutzsatzung. Per Antrag fordern die Sozialdemokraten die Verwaltung auf, bis Herbst Vorschläge zu unterbreiten, in welchen Stadtgebieten Mieterinnen und Mieter mit Hilfe einer Erhaltungssatzung geschützt werden können. Nachdem die Stadtverwaltung bereits im Jahr 2017 mit der Mitteilungsvorlage „Umgang mit sozialer Verdrängung (Gentrifizierung) in Stuttgart“ eine positive Bewertung zum Instrument der Milieuschutzsatzung abgegeben hat, soll nach Willen der SPD die Stadtverwaltung nun prüfen, in welchen Stadtgebieten dieses Instrument zum Einsatz kommen kann.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 15.05.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Es ist gut, dass unsere Forderungen in den Ausschreibungsunterlagen zum internationalen städtebaulichen Wettbewerb Rosenstein an prominenten Stellen auftauchen:

Wir wollen, dass die Grundstücke in städtischer Hand bleiben oder in Erbpacht vergeben werden um eine soziale Bodenpolitik zu erreichen.

Wir wollen, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in sozial durchmischten Quartieren im Mittelpunkt der Entwicklung des neuen Stadtteils steht.

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