Veröffentlicht in Standpunkte
am 07.03.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden. Klar ist jetzt also, dass Fahrverbote in Stuttgart möglich sind, ob mit oder ohne blaue Plakette. Verhältnismäßig müssen sie sein, z.B., insofern, dass es ausreichend Zeit für Altautobesitzer gibt, sich auf ein drohendes Fahrverbot einzustellen. Eigentlich ist das alles gar nichts Neues.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 05.03.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Vor der morgigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik, bei der der Oberbürgermeister den Gemeinderat zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Fahrverbote informieren möchte, fordern die Sozialdemokraten, dass im neuen Luftreinhalteplan des Landes als neue und kurzfristig wirksame Maßnahme zur Luftreinhaltung eine große Tarifreform im VVS aufgenommen wird.
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am 05.03.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die Grippe hatte letzte Woche auch unseren Fraktionsvorsitzenden Martin Körner fest im Griff, weshalb wir heute einen zweiwöchentlichen Rückblick liefern. Darin berichtet er vor allem über die Diskussionen in der SPD über GroKo/NoGroKo, die seit gestern entschieden ist. Martin Körner: "Aus meiner Sicht die richtige Entscheidung, weil das gut für unser Land und gut für unsere Stadt ist."
Veröffentlicht in Standpunkte
am 28.02.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Mehr Sport- und Außenflächen für eine neue Schule stehen nun im Neckarpark in Bad Cannstatt zur Verfügung. Gleich drei Beschlüsse hat der Gemeinderat vor einer Woche für das neue Wohngebiet NeckarPark, in dem einmal gut 2.000 Menschen ein neues Zuhause finden sollen, gefasst.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 27.02.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, dass Fahrverbote in Städten nach heutiger Rechtslage möglich sind, nimmt Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus Stellung:
