Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 27.02.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, dass Fahrverbote in Städten nach heutiger Rechtslage möglich sind, nimmt Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus Stellung:
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 23.02.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht seine Entscheidung zu Fahrverboten in Stuttgart verschoben hat, kritisieren die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus Bundes- und Landesregierung gleichermaßen. Aus ihrer Sicht sollte eine neue Bundesregierung die Autoindustrie endlich in die Pflicht nehmen – mit der klaren Ansage, dass falsche Schadstoffangaben bestraft werden und Autos je nach Schadstoffausstoß für alle erkennbar mit einer entsprechenden Plakette gekennzeichnet werden.
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am 19.02.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner auf die letzten zwei Wochen. Die standen ganz im Zeichen unseres sehr gut besuchten Neujahrsempfangs, der Cannstatter Fasnet sowie der neu aufkochenden Diskussion über die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr. Wir wiederholen unsere Forderung für eine Tarifreform: 1 Zone für ganz Stuttgart.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.02.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Aus Anlass der Reaktion des Oberbürgermeisters zur aktuellen Diskussion über die Fahrpreise im Nahverkehr, fordert die SPD im Stuttgarter Rathaus Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf, sich für eine große Tarifreform im VVS einzusetzen.
Die Sozialdemokraten halten die derzeitige Finanzierung des Nahverkehrs für ungerecht, weil die Fahrgäste mittlerweile über 60 % der Kosten tragen müssen. Es sei daher wichtig, dass durch die öffentliche Diskussion um die Fahrpreise wieder die öffentliche Hand stärker in die Pflicht genommen wird, so die SPD-Fraktion.
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am 14.02.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Über 700 Anmeldungen - das ist ein neuer Besucherrekord beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD-Gemeinderatsfraktion. War das nun das große Interesse zum Thema Große Koalition oder unsere interessante Gastreferentin von der Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart? Jedenfalls haben wir uns über den ausgebuchten Großen Sitzungssaal und viele zusätzliche Gäste im Kleinen Sitzungssaal sehr gefreut.
