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am 26.01.2011 von SPD in der Region Stuttgart
Sozialministerium muss MdL Stehmer Rettungsdienstzahlen preisgeben
SPD Stuttgart-Zuffenhausen
PressemitteilungenWolfgang Stehmer gewinnt Einsatzdatenstreit gegen Sozialministerium
PressemitteilungenSPD: Bahn muss S-Bahn-Fahrgäste angemessen entschädigen
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am 12.01.2011 von SPD in der Region Stuttgart
Die SPD-Regionalfraktion hat heute in Stuttgart die Deutsche Bahn aufge-fordert, die Fahrgäste nicht nur symbolisch, sondern angemessen zu ent-schädigen.
KreisverbandVerabschiedung von Renate Kuhnle
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am 22.12.2010 von SPD Stuttgart
Bei der Kreiskonferenz der SPD Stuttgart wurde die langjährige Mitarbeiterin der Kreisgeschäftsstelle Renate Kuhnle in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. - "Renate wir werden Dich vermissen!"
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am 22.12.2010 von SPD Stuttgart
Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, wegen der Vorgehensweise von Ministerpräsident Mappus beim Kauf der EnBW-Anteile den Staatsgerichtshof anzurufen, um die Verfassungsmäßigkeit des Alleingangs beim Kauf überprüfen zu lassen, insbesondere die Tatsache, dass der Kauf ohne Zustimmungsvorbehalt des Landtags abgeschlossen wurde.
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am 22.12.2010 von SPD Stuttgart
Die SPD Kreiskonferenz Stuttgart fordert den Bund und das Land Baden-Württemberg auf, in der Gemeindefinanzkommission das so genannte Kommunalmodell der Kommu-nalen Spitzenverbände (Verbreiterung der Bemessungsgrundlage sowie Einbeziehung der Freiberufler und Selbstständigen in die Gewerbesteuer) zu unterstützen. Nur damit kann eine Stabilisierung der kommunalen Finanzen erreicht werden. Das Vorhaben, die Gewerbesteuer abzuschaffen oder teilweise zu ersetzen, lehnen wir ab.
