SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Kreisverband
am 22.12.2010 von SPD Stuttgart

Die SPD Kreiskonferenz Stuttgart fordert den Bund und das Land Baden-Württemberg auf, in der Gemeindefinanzkommission das so genannte Kommunalmodell der Kommu-nalen Spitzenverbände (Verbreiterung der Bemessungsgrundlage sowie Einbeziehung der Freiberufler und Selbstständigen in die Gewerbesteuer) zu unterstützen. Nur damit kann eine Stabilisierung der kommunalen Finanzen erreicht werden. Das Vorhaben, die Gewerbesteuer abzuschaffen oder teilweise zu ersetzen, lehnen wir ab.

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Veröffentlicht in Anträge
am 08.12.2010 von SPD in der Region Stuttgart

Bei allen Unterschieden, die da sind und auch bleiben werden, wurde der regi-onale Gedanke nicht angekratzt – im Gegenteil. Das ist vielleicht das wichtigste Ergebnis der diesjährigen Beratungen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 30.11.2010 von SPD Stuttgart

Reißig: „Ich erwarte, dass jetzt alle die Einmaligkeit dieser Chance erkennen und nicht abseitige Interessen die Oberhand behalten“

Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig hat den gestrigen Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 als „ehrliches Ergebnis“ bezeichnet.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 11.11.2010 von SPD in der Region Stuttgart

Der SPD-Fraktionsvorsitzenden Harald Raß hat die Forderung seiner Fraktion nach Einsparungen beim neuen Schienenaußenstreckenvertrag bekräftigt. „Wir halten durch weitere Verhandlungen mit der Bahn Einsparungen von bis zu 2 Millionen Euro für machbar“, so Harald Raß. Das Geld soll dann in weitere Verkehrsverbesserungen bei der S-Bahn gesteckt werden.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 10.11.2010 von SPD Stuttgart

Einladung zur Veranstaltung der Projektgruppe Zukunftsfähiges Stuttgart und der AfA Region Stuttgarat „Freie Fahrt aus der Krise?“ Wo geht es hin? Wo brauchen wir neue Konzepte? am Donnerstag, 25. November um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der IG Metall Stuttgart, Theodor-Heuss-Str. 2.

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