SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Standpunkte
am 24.11.2022 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die unterzeichnenden Fraktionen, Stadträtinnen und Stadträte des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart erklären ihre Solidarität mit den Protestierenden im Iran.

Begründung:

Am 16. September erlag die 22-jährige Kurdin Jina (Mahsa) Amini nach drei Tagen in Haft der brutalen Gewalt durch die Sittenpolizei. In Folge der Tötung von Amini kam und kommt es zu landesweiten Protesten und Unterstützungsaktionen in der ganzen Welt.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 24.11.2022 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Pressestatement der SPD-Gemeinderatsfraktion zum gütlichen Einigungsvorschlag im Rechtsstreit um das Stuttgarter Wassernetz
Bezugnehmend auf die aktuelle Pressemitteilung der Stadt Stuttgart und der Netze BW zu einer möglichen gütlichen Einigung im Rechtsstreit um das Stuttgarter Wassernetz sehen Sie hier das Pressestatement der SPD-Gemeinderatsfraktion:
„Wir sehen uns nicht in der Lage diesem Verhandlungsergebnis so zuzustimmen“, so die Fraktionsvorsitzende Jasmin Meergans für die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus zur Frage der Beilegung des Rechtsstreits über das Wassernetz.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.11.2022 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD fordert Oberbürgermeister auf, sich auch persönlich stärker einzubringen

Die Beschlussfassung zum Klimafahrplan 2035 liegt nun vier Monate zurück und noch immer warten wir auf die vom Gemeinderat geforderten Konzepte für eine beschleunigte Umsetzung.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 22.11.2022 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die Beschlussfassung zum Klimafahrplan 2035 liegt nun vier Monate zurück und noch immer warten wir auf die vom Gemeinderat geforderten Konzepte für eine beschleunigte Umsetzung. In der McKinsey-Studie wurden hierzu 23 Steckbriefe vorgelegt, die nun für die nächsten vier Jahre konkretisiert werden müssen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 17.11.2022 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stadtwerke sind hierbei in besonderem Maße gefordert

In einem von der SPD initiierten, interfraktionellen Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert gemeinsam mit den Stadtwerken ein „Erschließungskonzept Neckarwärme“ zu erarbeiten und einen konkreten Umsetzungsplan für die nächsten vier Jahre vorzulegen. „Es ist uns sehr wichtig, dass die Stadtwerke in die Gewinnung von regenerativer Wärme im Stadtgebiet investieren“, so SPD-Stadtrat Dr. Michael Jantzer. Das Potential der für Stuttgart aus dem Neckar nutzbaren Wärme liegt laut einer Grobschätzung der Stadtwerke bei 20% des gesamten Wärmebedarfs der Stadt, d.h. es ist riesig.

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