SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Woche für Woche
am 25.11.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

in seinem wöchentlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute aus den letzten zwei Wochen. Das ist dem erhöhten Arbeitspensum geschuldet, das wegen der Haushaltsberatungen anfällt. Thema war in den letzten Wochen die Opernsanierung, aber da haben wir noch einige Fragen: Wie soll das Kulturquartier zwischen Hbf, Schloss-, Charlotten- und Gebhard-Müller-Platz mit KAS, Schiller- und Königstraße in Zukunft aussehen? Könnten wir nicht auch hier interimsweise Oper und Ballett veranstalten, in einem neuen Gebäude, das im Anschluss ähnlich nachhaltig genutzt wird, wie im Konzept für die Wagenhallen? Bei den Wagenhallen soll doch ein neues Quartier entstehen, wo Wohnen und kreatives Arbeiten zusammen stattfinden sollen, oder etwa nicht? Muss das Kulissengebäude tatsächlich abgerissen und neu gebaut werden, wenn wir den zusätzlich benötigten Platz gar nicht an der KAS unterbringen müssen?

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 20.11.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die Debatte um die Sanierung der Oper gewinnt erfreulicherweise an Dynamik; sehr lange schon wird um die Richtung und das Ausmaß der Ertüchtigung sowie die notwendigen Neubaumaßnahmen rund um den denkmalgeschützten Littmann-Bau gerungen. Mit großer Erwartung wurde demzufolge den Kostenschätzungen von Stadt und Land entgegengefiebert. Die Dimension hat dann viele doch ziemlich überrascht.

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Veröffentlicht in Anträge
am 17.11.2019 von SPD Stuttgart

Die Staatstheater Stuttgart sind ein wesentlicher und weit über die Landesgrenzen hinaus bekannter Pfeiler der Stuttgarter Kultur. Das Privileg, das drittgrößte Dreispartenhaus der Welt in Stuttgart zu haben, ist gleichzeitig aber auch eine Verpflichtung für uns, für einen guten Betrieb zu sorgen. Die stellenweise untragbaren Zustände für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der unbestreit­bare technische Modernisierungsbedarf machen es nötig, dass die Staatsoper mitsamt den Werkstät­ten renoviert wird.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 13.11.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Es ist noch ein weiter Weg bis zur Klimaneutralität. Dass mehr passieren muss, hat bereits der Masterplan Klimaschutz 2017 gezeigt. Erst der Appell der Fridays for Future kommt jedoch an: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“, schallt es jeden Freitag vor dem Rathaus. Und das zu Recht, denn der Fingerzeig auf Brüssel oder Berlin reicht nicht aus. Wir als Landeshauptstadt sind selbst in der Pflicht anzupacken. Das soll jetzt passieren. Doch wo beginnen? Was bringt am meisten?

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Veröffentlicht in Anträge
am 11.11.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens hat sich Deutschland im Rahmen der Klimaziele der Europäischen Union das Ziel gesetzt, seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55% im Vergleich zum Basisjahr 1990 zu senken. Nach aktuellen Berechnungen des Umweltbundesamtes sind bis 2018 erst rund 31% geschafft. Baden-Württemberg hat bis 2017 sogar erst ein Minus von 11% erreicht.

Trotz aller Bemühungen ist es also noch ein sehr weiter Weg bis wir wirklich klimaneutral sind. Den größten zusätzlichen Handlungsbedarf sieht der Masterplan dabei im „grundlegenden Umbau der Energieversorgung“.

Deshalb begrüßen wir, dass der Oberbürgermeister am 24. September das Aktionsprogramm Klimaschutz "Weltklima in Not - Stuttgart handelt" eingebracht hat.

Um das ermittelte Budget von 75 Millionen Tonnen Co2 bis 2050 nicht zu überschreiten, müssten rund 23 Millionen Tonnen C02 eingespart werden. Im vorgelegten Klimaschutzprogramm ist allerdings nur eine Reduktion von 200.000 Tonnen Co2 vorgesehen.

Wichtig ist es auch festzustellen, dass allein die Hälfte der Energie in der Landeshauptstadt für die Wärmegewinnung verbraucht wird. Das bedeutet: Die Energiewende in Stuttgart muss vor allem eine Wärmwende sein.

Im vorgeschlagenen Aktionsprogramm sind allerdings nur 30% der bereitgestellten Gelder für diesen Bereich vorgesehen. Das ist eine unverhältnismäßige Gewichtung, die nicht dem Grundgedanken des Aktionsprogramms entspricht, nämlich möglichst effizient und schnell, möglichst viel für die Klimawende in der Stadt zu tun.

Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein, und auch die FachexpertInnen sehen das so. Notwendig ist eine soziale Wärmewende für alle, um die so dringend benötigten energetischen Gebäudesanierungen sozial verträglich und ohne unverhältnismäßige Mietpreiserhöhungen zu gestalten.

Finanziert wird das Aktionsprogramm durch einen Klimaschutzfonds aus den Jahresüberschüssen 2018 (GRDs 589/2019). Dies unterstützt die SPD-Fraktion. Allerdings sehen wir in der Ausgestaltung des Programms noch Verbesserungsbedarf.

Kompletter Antrag nach dem Klick oder hier als Download.

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