Veröffentlicht in Woche für Woche
am 11.11.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über die von uns angemahnte gemeinwohlorientierte Bodenpolitik im Rosensteinquartier, über einen spontanen Spagat von Eric Gauthier sowie die aktuelle Diskussion über die Sanierung der Oper. Außerdem: Wie wir Stuttgart menschengerecht statt autogerecht umgestalten.
Veröffentlicht in Standpunkte
am 06.11.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Zur ersten Lesung des Haushalts möchte die Fraktion der Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus von der Verwaltung wissen, warum sich im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters lediglich Mittel zur Sanierung des Hallenbades in Zuffenhausen finden. Die Fachverwaltung hatte im Jahr 2019 ein Bäderentwicklungskonzept vorgelegt, dem eine aufwendige Analyse des Bestandes der Bäderbetriebe in Stuttgart zugrunde liegt. Dieser „Bäderentwicklungsplan 2030“ zeigt zudem auf, welche Neubauten notwendig und welche Sanierungen geplant sind.
Veröffentlicht in Woche für Woche
am 28.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die letzten Tage waren wir intensiv mit der Vorbereitung der Beratungen des Haushalts 2020-2021 beschäftigt. Daher heute eine Doppelausgabe des Wochenrückblicks unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Themen u.a. Probleme mit dem Artenschutz in Sillenbuch, eine erfolgreichen Wiederwahl von SPD-Mitglied Dirk Thürnau zum Technischen Bürgermeister und die Debatte zum Klimaschutz, wo wir die Umwidmung von 1 Mrd. Euro (derzeit u.a. in Aktien geparkt) vor - zwecks Finanzierung von Klimaschutzprojekten.
Veröffentlicht in Standpunkte
am 25.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Gute Bildung ist sowohl der beste Ausweg aus der Armut, als auch die beste Prävention von Armut. Das war nicht zuletzt ein Ergebnis der Stuttgarter Armutskonferenz im Mai diesen Jahres. Deshalb legen wir auf Bildung einen besonderen Schwerpunkt in unseren Anträgen zum Doppelhaushalt 2020/2021: Wir fordern, in den kommenden zwei Jahren 10 Millionen Euro in mehr Bildungsgerechtigkeit in Stuttgart zu investieren.
Veröffentlicht in Anträge
am 25.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Der Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart liegt im Entwurf vor, wie von OB Kuhn vorgestellt. Wir haben dazu als Fraktion insgesamt 174 Änderungsanträge eingebracht. Die kompletten Antragstexte haben wir in einem Dokument zusammengefasst, das wir als Download zur Verfügung stellen: Alle Anträge der SPD im Stuttgarter Rathaus zum Haushalt der Landeshauptstadt 2020/21 (PDF)
