SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 21.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD: Bessere Bildungschancen – Familien mit Kindern finanziell entlasten – SWSG und SSB stärken!

Nachdem der Oberbürgermeister Ende September seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 dem Gemeinderat vorgestellt hat, präsentieren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum OB-Entwurf.

Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus sollte die Stadt in den kommenden Jahren vor allem in bessere Bildungschancen für alle investieren. Das würde allen Stuttgarterinnen und Stuttgartern persönlich zu Gute kommen. Gleichzeitig würde es aber auch die ganze Stadtgesellschaft für den bevorstehenden Strukturwandel in der Industrie fit machen, betont die Fraktion.

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Veröffentlicht in Nachruf
am 21.10.2019 von SPD Stuttgart

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist am 19.Oktober im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg ab Di 22.10. ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10 (2. Stock) in der Innenstadt bis Donnerstags von 8.00 bis 17.00 Uhr und am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 16.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Über eintausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei der Stadt Stuttgart in Entgeltgruppe EG5/S5 bzw. in Besoldungsgruppe A6 oder niedriger eingruppiert. Da geht es um ein monatliches Bruttogehalt zwischen 2.200 und maximal 3.300 Euro. Netto sind das häufig Einkommen zwischen 1.500 und 2.000 Euro pro Monat. Von diesem Gehalt geht in Stuttgart der größte Teil für die Miete drauf. Bei Familien mit Kindern bleibt dann häufig nicht viel mehr als das, was die gleiche Familie in der Grundsicherung bekommt.

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Veröffentlicht in Woche für Woche
am 14.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner über ein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern der Stuttgarter Stadtwerke. Darin wird klar, dass die Stadtwerke mit einer Million Euro pro Jahr deutlich zu wenig in die Erneuerbaren investieren. Außerdem: Am Sonntag im Hospitalviertel Anteil nehmend mit der Jüdischen Gemeinde und auf Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland anlässlich der furchtbaren Ereignisse in Halle.

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Veröffentlicht in Standpunkte
am 09.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kurz vor Beginn der Haushaltsberatungen wollen Grüne und CDU offensichtlich die Grundsteuer einmalig für das Jahr 2020 um 30 Mio. Euro absenken. Eine ungerechtere und unökologischere Entlastung der Bürgerinnen und Bürger kann man sich eigentlich kaum ausdenken: ungefähr die Hälfte der Grundsteuer zahlen Gewerbebetriebe, davon den allergrößten Betrag die drei flächengrößten Betriebe Bosch, Daimler und Porsche. Diese drei großen Konzerne sollen also um Millionen Euro entlastet werden. Was bitte ist daran gerecht?

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