SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

Veröffentlicht in Standpunkte
am 09.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kurz vor Beginn der Haushaltsberatungen wollen Grüne und CDU offensichtlich die Grundsteuer einmalig für das Jahr 2020 um 30 Mio. Euro absenken. Eine ungerechtere und unökologischere Entlastung der Bürgerinnen und Bürger kann man sich eigentlich kaum ausdenken: ungefähr die Hälfte der Grundsteuer zahlen Gewerbebetriebe, davon den allergrößten Betrag die drei flächengrößten Betriebe Bosch, Daimler und Porsche. Diese drei großen Konzerne sollen also um Millionen Euro entlastet werden. Was bitte ist daran gerecht?

Veröffentlicht in Woche für Woche
am 07.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In seinem Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute von wichtigen stadtpolitischen Themen. Stichwort Wohnungsbau: Unser Vorschlag der behutsamen Außenentwicklung ist in der Diskussion. Stichwort Soziale Stadt: Beim vorgelegten Haushalt haben wir viel Änderungsbedarf im Bildungsbereich, bei der Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern und im Sozialen. Stichwort Kulturquartier: Wir stehen zur Sanierung des großen Hauses und wollen, dass Ballett und Oper eine gute Zukunft in Stuttgart haben.

Veröffentlicht in Standpunkte
am 02.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Aktuell wird erfreulicherweise verstärkt über die Bedeutung eines attraktiven Nachtlebens für die Anziehungskraft einer Großstadt diskutiert. Im Wettbewerb um Arbeitskräfte stellen sich auch und gerade weiche Faktoren wie das klassische kulturelle Leben und ein spannendes Clubkulturangebot als bedeutsam heraus. Wie bei der SPD-Veranstaltung zur Übertragbarkeit des Mannheimer Nachtbürgermeisterkonzeptes auf Stuttgart Ende 2018 dargestellt, ist es wichtig, die ökonomische Bedeutung des Nachtlebens im öffentlichen Diskurs präsent zu haben.

Veröffentlicht in Woche für Woche
am 30.09.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag, der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner, heute mit Berichten über ein 40-jähriges Parteijubiläum, über die vierte Fortschreibung des Luftreinhalteplans, über den Wechsel der Bezirksbürgermeisterin in Stuttgart-Ost sowie über die Beratungen des Haushalts der Stadt Stuttgart: „Das Klimapaket des OB wollen wir ökologisch effektiver und sozialer machen. Außerdem besonders wichtig: 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler und beitragsfreie Kitas für Familien mit Familiencard.“

Veröffentlicht in Standpunkte
am 25.09.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Trotz gravierender Missstände bei städtischen Kernaufgaben, werden dem Gemeinderat durch die Stadtspitze keine zusätzlichen Stellen zur Beschlussfassung vorgeschlagen.