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am 16.12.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Martin Körner: "Der OB wird seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er nur sagt, was nicht geht!"
Damit sich auch Normalverdiener wieder einen neuen Mietvertrag oder eine Eigentumswohnung leisten können, sollte die Stadt nach Ansicht der SPD-Fraktion möglichst rasch ein 5-Punkte-Programm auf den Weg bringen:
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am 02.12.2019 von SPD Stuttgart
Die Stuttgarter SPD begrüßt das Ergebnis der Vorsitz-Wahl. „Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind ein gutes Team, dessen Wahl ein Signal des Aufbruchs ist. Wir erwarten, dass sich die Partei nun solidarisch hinter die beiden stellt und ihnen so ermöglicht, die versprochenen Änderungen umzusetzen,“ so Dejan Perc, Vorsitzender der Stuttgarter SPD.
Das deutliche Abschneiden des Bewerberpaares Esken und Walter-Borjans ist auch Ausdruck eines Wunsches nach Erneuerung, dem sich weder Parteivorstand noch Fraktion verschießen können. Die Stuttgarter SPD setzt auf diese inhaltlichen und organisatorischen Veränderungen und vertraut auf die angekündigte #Eskabolation.
Dejan Perc fordert die Genossen auf, sich mit unsolidarischer Kritik im Stile Schröders zurückzuhalten: „In der Demokratie muss man aushalten können, dass der eigene Kandidat nicht gewinnt. Wenn wir uns jetzt geschlossen hinter unsere neue Spitze stellen, kann die SPD nur gewinnen. Und Esken und Walter-Borjans machen es uns leicht, begeistert hinter ihnen zu stehen – das sollten wir nun tun und den Aufbruch nutzen.“
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am 21.10.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
SPD: Bessere Bildungschancen – Familien mit Kindern finanziell entlasten – SWSG und SSB stärken!
Nachdem der Oberbürgermeister Ende September seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 dem Gemeinderat vorgestellt hat, präsentieren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum OB-Entwurf.
Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus sollte die Stadt in den kommenden Jahren vor allem in bessere Bildungschancen für alle investieren. Das würde allen Stuttgarterinnen und Stuttgartern persönlich zu Gute kommen. Gleichzeitig würde es aber auch die ganze Stadtgesellschaft für den bevorstehenden Strukturwandel in der Industrie fit machen, betont die Fraktion.
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am 17.09.2019 von SPD Stuttgart
Hintergrundgespräch der SPD Stuttgart am 11.09.2019 im Stuttgarter Rathaus mit Herrn Gerd Hickmann, Leiter der Abteilung „Öffentlicher Verkehr“ im Verkehrsministerium Baden-Württemberg (VM).
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am 27.08.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
SPD: „Die Verwaltungsspitze muss endlich mehr für den Wohnungsbau tun!“
Die Studie eines Forschungsinstituts zum Wohnungsbau in den größten deutschen Städten, über die die Stuttgarter Zeitungen heute berichten, sowie neue Zahlen des Statistischen Landesamts nimmt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus zum Anlass, die Verwaltungsspitze zu stärkeren Anstrengungen für den Wohnungsneubau aufzurufen. Die Zahl der in Stuttgart genehmigten Neubauwohnungen sei im ersten Halbjahr 2019 sogar um 29% im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 gesunken, eine bedenkliche Entwicklung – so die Sozialdemokraten.
