SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

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am 13.10.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Nachdem der Oberbürgermeister vor einer Woche seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2018 und 2019 dem Gemeinderat vorgestellt hat, präsentieren die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum OB-Entwurf. Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus sollte die Stadt beim Kauf von bebauten und unbebauten Grundstücken aktiver werden, um eine sozialere Stadtentwicklung und preiswertere Mieten zu ermöglichen. Familien mit Kindern will sie mit besseren Angeboten in Kitas und an den Schulen unterstützen und finanziell durch die Abschaffung der Kitagebühren entlasten. In der Sozialpolitik sieht die SPD Handlungsbedarf bei der Inklusion von Menschen mit Handicaps, und last, not least, möchte die SPD nicht nur in der Innenstadt, sondern auch in den Stadtbezirken stärker investieren.

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am 25.09.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Sozialdemokraten im Gemeinderat begrüßen mehr Geld für den ÖPNV und kritisieren die Kürzungen bei den Spielplätzen.

In dem heute vom Oberbürgermeister und vom Ersten Bürgermeister vorgestellten Haushaltsentwurf für die Landeshauptstadt Stuttgart sieht die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus Licht und Schatten. Aus Sicht der Sozialdemokraten hat der Oberbürgermeister den SPD-Vorschlag für eine Tarifreform im VVS, mit der es in Stuttgart nur noch eine Tarifzone geben soll, aufgegriffen. Auch die SPD-Forderung, städtische Kernaufgaben nicht weiter zu vernachlässigen, hat Eingang in den Haushaltsentwurf gefunden. Wenig Verständnis zeigt der Vorsitzende der Fraktion, Martin Körner, für die Kürzungen bei den Spielplätzen. Aus Sicht des Sozialdemokraten könne es beim Thema Wohnen auch nicht beim „Business as usual“ bleiben.

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am 15.09.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zu der heutigen Veranstaltung im neuen Wilhelmspalais, zu der das neue Stadtmuseum Stuttgart eingeladen hat, erneuert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus ihren Vorschlag für einen freien Eintritt. Außerdem fordern die Sozialdemokraten den Oberbürgermeister auf, im kommenden Doppelhaushalt die nötigen Gelder für die Freitreppe vor dem Stadtmuseum einzustellen.

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am 03.08.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mehr Sauberkeit für Stuttgart: Gut, dass nicht nur der feine Staub, sondern auch der grobe Dreck angepackt wird.

Gestern stellten Bürgermeister Dirk Thürnau (SPD) und Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) ein neues Konzept für Stuttgart vor: Mehr Sauberkeit für die Landeshauptstadt Stuttgart. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Initiative, denn Stuttgart leidet nicht nur unter zu viel feinem Staub, sondern auch unter zu viel grobem Dreck.

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am 13.07.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der erste Bürgermeisters Michael Föll informierten heute die Presse über die Finanzlage der Stadt Stuttgart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner: "Der Jahresabschluss 2016 belegt eindrucksvoll, dass die Stadt derzeit im Geld schwimmt. "