Pressemitteilungen
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am 02.05.2016 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Grüne und CDU haben heute ihren Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg vorgestellt. Dazu erklärt Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus: „Der Koalitionsvertrag wird den Herausforderungen in der Landeshauptstadt in den Bereichen Wohnen und Verkehr nicht gerecht.“
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am 28.04.2016 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
In der Stuttgarter Zeitung von heute ist zu lesen, dass lokal begrenzte Fahrverbote für das Neckartor ab 2018 kommen könnten. Dazu erklärt Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus: „Ein lokal begrenztes Fahrverbot am Neckartor halte ich für eine umwelt- und verkehrspolitische Bankrotterklärung.“
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am 26.04.2016 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Vowinkel, kommentiert die gestern vorgestellte Freier-Kampagne der Stadt Stuttgart: „Die Kampagne ist in Ansätzen gut gedacht, doch das Plakat Menschenwürde ist auch beim Ficken unantastbar geht in der Öffentlichkeit gar nicht.“
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am 25.04.2016 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Auf der alle zwei Jahres stattfindenden Bundesdelegiertenversammlung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) in Duisburg wurde der SPD-Stadtrat Udo Lutz am Wochenende mit 89,95 Prozent mit dem besten Ergebnis der StellvertreterInnen in seinem Amt bestätigt.
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am 25.04.2016 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus kritisiert aktuelle Vorschläge der Stadtverwaltung, vermeintliche Mehrkosten bei der Sanierung des Wagenburg-Gymnasiums zu Lasten anderer Schulen zu finanzieren. Das sei in der Sache nicht erforderlich und schaffe Misstrauen und Missgunst zwischen den Schulen.
