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am 30.01.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
In Stuttgart steigen die Mieten extrem. Viele Mieter müssen einen immer höheren Anteil ihres Einkommens für die Miete verwenden und manche können sich eine Wohnung im Stadtgebiet nicht mehr leisten. Gut, dass nun der Bezirksbeirat Süd eine Milieuschutzsatzung für die Kessellage von Heslach beschlossen hat.
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am 24.01.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Fahrradfahren ist gesund, macht Spaß und: mit Hilfe eines kleinen Elektromotors ist man auch zügig unterwegs und kommt meistens vor den Autofahrern an; zumindest tagsüber. Auch für das gemeine Wohl unserer Stadt ist es gut, wenn möglichst viele Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Denn Fahrräder nehmen weniger Platz weg, stoßen keine Abgase aus und sind auch weniger gefährlich als zum Beispiel Autos. Deshalb setzen wir uns als SPD-Fraktion seit vielen Jahren für den Radverkehr ein.
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am 16.01.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Diese Frage des Intendanten der Internationalen Bauausstellung, Andreas Hofer, steht so ähnlich im Fragebogen des Projektaufrufs zur IBA: „Das Projekt weist weit in die Zukunft.“ Doch dieser Weitblick taucht in der Vorlage der Verwaltung zu den IBA Potenzialen kaum auf. Die dort vorgestellten Projekte sind sicher alle wichtig und notwendig, aber nur wenige nehmen „die Zukunft als Ausgangspunkt“. Mehr Mut zum Weiterdenken fordert deshalb die SPD-Fraktion.
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am 18.12.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unsere Bäder sind für die SPD-Fraktion wichtige Bestandteile des Stuttgarter Freizeit- und Gesundheitsangebots. Gleichzeitig erfüllen sie als Angebot für alle eine wichtige soziale und gesellschaftliche Aufgabe. „Alle Kinder müssen schwimmen lernen“, fordert deshalb der Fraktionsvorsitzende Martin Körner.
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am 10.12.2018 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Im November wurde im Bundestag das Teilhabechancengesetz beschlossen. Mit Lohnzuschüssen für eingestellte Langzeitarbeitslose, die in den letzten 7 Jahren mindestens 6 Jahre Leistungen nach SGB II bezogen haben. „Das Gesetz bietet Chancen, Langzeitarbeitslosen langfristig durch auf die Person und die Stelle abgestimmte Unterstützung und Qualifizierung Teilhabe an Arbeit zu sichern. Dass dabei der Tariflohn, und nicht der Mindestlohn, als Zuschussgrundlage dient, ist sehr gut“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Udo Lutz.
