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am 20.12.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bei der Einbringung des Haushalts haben wir unsere Vorstellungen klar formuliert. Jetzt, bei der Beschlussfassung können wir mehr als zufrieden sein: 

Es ist ein guter Tag für Familien mit Kindern, denn die werden heute finanziell entlastet. Unser Vorschlag, Familien mit Familiencard bei den Kitagebühren zu entlasten, hat eine Mehrheit gefunden. Wir wollten zwar, dass die kompletten Gebühren gestrichen werden. Jetzt reicht es erst einmal „nur“ für 50 Euro weniger im Monat. Aber im ganzen Jahr sind das immerhin 600 Euro - ein SPD-Erfolg!

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am 13.12.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Für Alleinerziehende, Menschen mit durchschnittlichem und auch unterdurchschnittlichem Einkommen, z.B. im Erziehungs- und Gesundheitsbereich, in der Altenhilfe und bei der Polizei, wird das Leben in Stuttgart immer teurer. Oft ist Wohnen und Familie in Stuttgart kaum noch vereinbar. Wir haben uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer wieder überlegt, welches Instrument wir haben könnten, um genau diese Schwellenhaushalte zu entlasten. Im Haushalt haben wir schon in der ersten Lesung eingebracht, dass Familien mit der Familiencard stufenweise ein, oder mehrere Kindergartenjahre von den Gebühren befreit werden sollten.

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am 29.11.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Im August hatte die IHK schlagzeilenträchtig Alarm geschlagen, denn in den Jahren 2013 bis 2016 seien aus Stuttgart 198 Unternehmen mehr weg- als zugezogen. Ist die Breitseite der IHK gegen Stuttgart begründet? Unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Hans H. Pfeifer, nahm die Meldung zum Anlass, die Wirtschaftsförderung nach exakten Analysen zu fragen.

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am 22.11.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Um diese Frage drehte sich die Talk-Runde der SPD-Fraktion am Montag im Glastrakt des Kunstvereins. Wir wollten wissen, welche Strategien andere Städte verfolgen, um die Lebensqualität zu verbessern. „Wir haben in Stuttgart mit dem Stadtentwicklungskonzept ein Instrument hinter dem sich schon mal alle versammelt haben“, sagte Martin Körner bei der Begrüßung. Er zitierte daraus den Vorschlag die Kulturmeile zum Kulturband zu verändern und forderte deshalb den Bau des Lindenmuseums an der Ecke Schiller/Willy-Brandt-Straße anzusiedeln.

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am 15.11.2017 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Sehr erfreut zeigte sich Stadtrat Hans-Peter Ehrlich bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19: Der Weg in die Dauerausstellung des Stadtmuseums bei freiem Eintritt ist geebnet. So verspricht es die vom Kulturamt unterstützte Antragslage der Fraktionen.

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