Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 07.03.2010 von SPD Stuttgart
Andreas Reißig: „Hier geht es um eine Grundhaltung, bei der die Stadt droht, Schaden zu nehmen“
SPD Stuttgart-Zuffenhausen
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
KommunalpolitikSPD attestiert Schuster „Unlust und Unwillen“
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.02.2010 von SPD Stuttgart
Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist überrascht über die plötzliche Rolle rückwärts der Grünen beim Thema Bebauung im Park der Villa Berg. Noch im Sommer hat die Fraktion den Bau von Luxuswohnungen im Park strikt abgelehnt. Die völlig unsachgemäße Kopplung der Renovierung der Villa Berg mit dem geplanten Bau von Luxuswohnungen durch den Investor Häussler führt nun aber offenbar zu einem unerwarteten Meinungsumschwung. Die SPD- Gemeinderatsfraktion wundert sich: „Wo ist die Empörung hin?“.
KommunalpolitikBaubeginn S 21: SPD Stuttgart sieht „Wende nach vorn“
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 01.02.2010 von SPD Stuttgart
SPD-Chef Reißig: „Die Ignoranz von OB Schuster zur Bürgerbeteiligung ist unter aller Kanone“
Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig sieht den morgigen Baubeginn des Projekts Stuttgart 21 als „Wende nach vorn“.
KommunalpolitikDebatte zur Rentenpolitik
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 29.12.2009 von SPD Stuttgart
Beschluss der Kreiskonferenz am 7.12.2009
KommunalpolitikDer Haushalt trägt eine klare sozialökologische Handschrift
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.12.2009 von SPD Stuttgart
Wir haben unter schwierigsten Rahmenbedingungen mitten in der Wirtschaftskrise einen genehmigungsfähigen Haushalt hinbekommen. Das neue Verschuldungs-Aufbaugesetz der schwarz-gelben Bundesregierung und jahrzehntelange Versäumnisse der alten Gemeinderatsmehrheit bei der Sanierung von städtischen Gebäuden sind dabei schwere Hypotheken.
Deshalb werden den Bürgern etwa die Erhöhung der Grundsteuer auf 520 Punkte und auch die moderaten Kürzungen im kulturellen Bereich wehtun, sie sind aber im Hinblick auf einen genehmigungsfähigen Haushalt schlicht unumgänglich. Dabei ist dies kein reiner Sparhaushalt. Im Gegenteil: Wir investieren zum Beispiel massiv in Schulen und Kindergärten mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 150 Millionen Euro. Welche andere Großstadt hat dies schon in diesen Zeiten hingekriegt?
Der Haushalt trägt also eine klare sozialökologische Handschrift der neuen Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat. Vor allem die Zusammenarbeit zwischen Grünen und SPD hat dabei eine neue Qualität. Und das ist gut so.
