Pressemitteilungen
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am 18.01.2010 von SPD in der Region Stuttgart
Bei einem Treffen auf Initiative der SPD-Regionalfraktion mit dem Nürtinger Oberbürgermeister Otmar Heirich und der Geschäftsführung der Nürtinger Stadtwerke, bei dem auch Vertreter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vertreten waren, wurden intensiv die Probleme im beantragten Zielabweichungsverfahren für die Biogasanlage in Nürtingen erörtert.
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am 18.01.2010 von SPD in der Region Stuttgart
Auf Initiative der SPD-Regionalfraktion trafen sich Joseph Michl von der ARGE-Nordost, die SPD- Landtagsabgeordnete Katrin Altpeter aus Waiblingen und die SPD-Gemeinderäte aus Fellbach, Kornwestheim, Ludwigsburg, Remseck und Waiblingen, um den aktuellen Stand der Planfeststellung des Regierungspräsidiums zum Nordostring und zur „Andriof-Brücke“ zu erörtern.
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am 14.01.2010 von SPD Stuttgart
Das von der GEW in Auftrag gegebene Gutachten zur Schulentwicklung in Baden-Württemberg zeige, dass die Bildungspolitik im Land ein Desaster sei. „Wer den eindeutigen Zusammenhang zwischen längerem gemeinsamen Lernens und dem Erhalt wohnortnaher Schulstandorte negiert, verhält ich verantwortungslos!“ so der SPD-Kreischef Andreas Reißig. Das krampfhafte Festhalten der Landesregierung am dreigliedrigen Schulsystem führe letztlich zum Ende der wohnortnahen Schulversorgung. Viele Schulstandorte seien heute schon in Bedrängnis und die Situation werde durch die undurchdachte Einführung der Werkrealschule noch verschärft. Stadtrat Reißig verweist dabei darauf, dass dies nicht nur für den ländlichen Raum sondern auch für die einzügigen Schulen in den Stuttgarter Stadtbezirken gelte.
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am 04.01.2010 von Jusos Baden-Württemberg
Pressemitteilung vom 04. Januar 2010
SPD-Nachwuchsorganisation: „Durch Zustimmung des Landes zum Gesetz fehlt Geld für Kindergärten, Schulen und innere Sicherheit“
„Wird Oettinger auf die letzten Tage doch noch weise?“ Das fragt sich der Landesvorsitzende der Jusos in Baden Württemberg, Frederick Brütting. Der „noch“ Landesvater stellte bei der letzten Bundesratssitzung im vergangenen Jahr den Wahlkampfslogan der schwarz-gelben Bundesregierung „Mehr Netto vom Brutto“ in Frage.
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am 09.12.2009 von SPD Stuttgart
Reißig: „Welche andere Stadt hat eine solche Chance für die Zukunft?“
Unmissverständliche Kritik an Schuster und Ex-Bahnchef Mehdorn
