Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 16.06.2009 von SPD Stuttgart

Die SPD Stuttgart hat bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 eine (folgen-)schwere Niederlage erlitten. Die Deutlichkeit der Niederlage ist zu einem Teil dem mangelnden Rückenwind durch die Europawahl geschuldet, liegt aber in erster Linie am Umgang mit dem seit Jahren alles überlagernden Projekt Stuttgart 21. Allerdings darf dies nicht darüber hinweg täuschen, dass die Probleme der SPD in urbanen Zentren gerade in Baden-Württemberg tiefer liegen; schließlich zeigen viele Großstädte eine ähnliche tief greifende Milieuverschiebung insbesondere zu Gunsten der Grünen im Land. Dies ist mittel- und langfristig die eigentliche Herausforderung für die SPD in Stuttgart.

Die SPD-Kreiskonferenz hält als erste Analyse, Positionsbestimmung und Folgemaßnahmen nach der Wahl die nachfolgenden Punkte fest. In den kommenden Monaten werden die verantwortlichen Gremien diese Punkte vertiefen und weitere Folgerungen anstellen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.01.2009 von SPD Stuttgart

…unter dieser Überschrift hat die SPD-Fraktion im Rathaus und die SPD-Stuttgart bereits vor der Jahreswende ein zentrales Anliegen ihrer Politik auf den Tisch der öffentlichen Diskussion gelegt.

Manfred Kanzleiter, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, erklärt dazu aus aktuellem Anlass:

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 26.01.2009 von SPD Stuttgart

In der Öffentlichkeit gibt es im Moment eine Diskussion über die vom Oberbürgermeister favorisierten Pläne, mit einem Informationspavillon auf dem Schlossplatz die Bürger besser über die Vorteile des Bahnprojektes Stuttgart 21 aufzuklären. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat dazu einen Antrag formuliert, der den Pavillon im Prinzip bejaht, aber bei der konkreten Umsetzung erhebliche Nachbesserungen fordert - auch beim Standort.

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