SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

Veröffentlicht in Anträge
am 14.04.2016 von SPD in der Region Stuttgart

Resolution beschlossen auf dem regionalen Mandatsträgertreffen am 13. April 2016 in Stuttgart

Die Mandatsträger der SPD in der Region Stuttgart beschließen folgende Grundsätze und Ziele für die Fortschreibung des Regionalverkehrsplans:

Unser Ziel als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Region Stuttgart ist es, Mobilität menschen- und umweltgerecht, sozial gerecht und nachhaltig zu gestalten. Aus sozialdemokratischer Perspektive beinhaltet eine soziale Verkehrspolitik die Einheit von VVS-Tarifpolitik, Teilhabegarantie für die Menschen und Infrastrukturausbau.

 

Veröffentlicht in Anträge
am 01.02.2016 von SPD in der Region Stuttgart

Beschlossen auf dem Regionalparteitag am 11.November 2015 in Esslingen

Die Einwohnerentwicklung in der Region Stuttgart liegt durch die Realität der Zuzüge in unsere wirtschaftsstarke Region und durch die stark wachsende Zahl an Flüchtlingen bereits heute über den Prognosen des Statistischen Landesamtes. Wohnungsersatzbedarf und Haushaltszuwachs tun ihr Übriges dazu, dass der Wohnungsbedarf bis 2020 bei deutlich über 100.000 neuen Wohnungen liegen wird. Das heißt jedes Jahr müssen mindestens 28.000 Wohnungen neu gebaut werden.

Zeitgleich bleibt der Neubau von Wohnungen immer noch deutlich hinter dem Bedarf zurück. Bei Fortschreibung der Neubauzahlen der letzten Jahre werden lediglich 40.000 Wohnungen bis 2020 entstehen. Das heißt das Neubauvolumen liegt nur bei 40% des Neubaubedarfs.

Hinzu kommt, dass vor allem bezahlbarer Wohnraum fehlt. Außer an den Rändern unserer Region werden kaum noch Wohnungen für unter 9 Euro pro Quadratmeter angeboten. Für ganz Baden-Württemberg wurde ein notwendiger Sozialwohnungsbedarf von 500.000 Wohnungen errechnet, vermutlich ist aber nicht einmal ein Zehntel davon vorhanden. Das gilt entsprechend auch für die Region Stuttgart. Diese Schere wird sich durch die steigende Zuwanderung gerade in unsere Region in Zukunft noch weiter öffnen.

Veröffentlicht in Anträge
am 03.07.2015 von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

In einem fraktionsübergreifenden Gespräch haben verschiedene Vertreterinnen der Freien Träger über die schwierige Situation von Alleinerziehenden bei der Suche nach einer Wohnung in Stuttgart berichtet. Um mehr über deren Situation zu erfahren, gibt es einen fraktionsübergreifenden Antrag von CDU, Grünen, SPD, Freien Wählern und SöS-Linke.

Veröffentlicht in Anträge
am 27.04.2015 von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Schulessen schmeckt!

Ganztagesschulen und verdichteter Unterricht an den Gymnasien machen ein größeres Angebot von Schulessen erforderlich. Der Gemeinderat hat vor Jahren dazu einen Unterausschuss eingerichtet und Richtlinien festgelegt, nach denen Schulessen bestellt werden soll.

Veröffentlicht in Anträge
am 24.04.2015 von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Neckarpark von oben | Bild: Memorino/Wikimedia (CCBY)

Gemeinsam mit den Grünen hat die SPD im Stuttgarter Rathaus einen Antrag gestellt, um zu erfahren, was der Status der Schulplanungen im Neckarpark ist. Der Grund für diesen Antrag sind Gerüchte, die aktuell im Umlauf sind, nach denen es nur noch um eine kleine Grundschule gehen solle. Dies wäre kein guter Stil, so Grüne und SPD-Fraktion.